Frage an Markus Frank von Jonathan K. bezüglich Deutsche Einheit / Innerdeutsche Beziehungen (bis 1990)

Lieber Herr Kurtz,

damit der Aufbau Ost wieder an Fahrt gewinnt, müssen zunächst die Infrastruktur, Existenzgründungs- und Investitionsförderung weiterentwickelt werden sowie Experimentierklauseln für weniger Bürokratie eingeführt werden. Experimentier- und Öffnungsklauseln sollen den Regionen die Möglichkeit bieten, für einen vorher definierten Zeitraum "auf Probe" Ausnahmen von Gesetzen und Verordnungen zu machen. Bei Erfolg könnten diese dann auf ganz Deutschland ausgeweitet werden.

Außerdem müssen die vorhandenen Fördermöglichkeiten noch konsequenter dafür eingesetzt werden, in erster Linie die sich entwickelnden Potentiale internationaler Wettbewerbsfähigkeit weiter voran zu bringen. Randregionen in den neuen Ländern erhalten in erster Linie durch dynamische Zentren eine Perspektive. Ihre Chance besteht darin, dass "Lokomotiven", wie beispielsweise Dresden, Jena oder Leipzig, strukturschwächere Gegenden mitziehen. Es gibt nur einen Weg: Stärken stärken.

Begleitend ist es am Arbeitsmarkt notwendig, mehr Flexibilität und deutlich spürbarere Anreize für Beschäftigung zu schaffen. Dabei muss es insbesondere gelingen, auch einfache Jobs zu schaffen, die entsprechend ihrer tatsächlichen Produktivität niedriger vergütet werden. Der Staat könnte solche Beschäftigungsverhältnisse lukrativer machen, anstatt wie bisher in erster Linie die "Nichtarbeit" zu finanzieren. So könnten die neuen Länder auch mit Blick auf die Osterweiterung der EU als Standort attraktiver werden.

Mit herzlichen Grüßen

Markus Frank