Frage an Markus Ferber von Jürgen L. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Ferber,
In Ihrer Funktion als Mitglied im Verkehsausschuss eine kurze Frage an Sie:
Sind von seiten der EU Maßnahmen geplant, um die unhaltbaren Zustände auf Deutschland Autobahnen zu ändern bzw. ihnen entgegen zu arbeiten?
Vielen Dank für Ihre Antwort!
Jürgen Lindner
Sehr geehrter Herr Lindner,
vielen Dank für Ihre Frage über Abgeordnetenwatch, zu der ich allerdings nicht detailliert Stellung nehmen kann, da sich mir nicht genau erschließt, was Sie mit "unhaltbaren Zuständen auf Deutschlands Autobahnen" meinen. Sollten Sie auf die Asphaltbeschaffenheiten sowie die Staugefahr anspielen muss ich Ihnen mitteilen, dass die Zuständigkeit für Infrastrukturpolitik auf Ebene der Mitgliedstaaten angesiedelt ist und in Ihrem Fall das Bundesverkehrsministerium anzusprechen wäre. Die EU besitzt in diesem Bereich keine Kompetenz und dementsprechend sind von unserer Seite keine baulichen Maßnahmen o.ä. geplant.
Alle Aktivitäten der EU im Bereich Verkehr finden Sie unter folgendem Link: http://europa.eu/pol/trans/index_de.htm
Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen dennoch geholfen zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Markus Ferber, MdEP
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