Portrait von Markus Ferber
Markus Ferber
CSU
0 %
/ 0 Fragen beantwortet
Frage von Guido L. •

Frage an Markus Ferber von Guido L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Ferber,

bekanntlich wurde der Spitzenkandidat der CSU für das Amt des neuen EU-Kommisionspräsidenten, Manfred Weber, "kalt abserviert": https://www.youtube.com/watch?v=HyotShDyAXY
Weber macht für sein Scheitern in erster Linie Daniel Macron (franz. Präsident) und Viktor Orbán (ungar. MP) verantwortlich: https://www.bild.de/bild-plus/politik/ausland/politik-ausland/eu-kommission-manfred-weber-rechnet-mit-macron-und-orban-ab-63076586,view=conversionToLogin.bild.html (exemplarisch).
Orbán kontert wie folgt auf Webers Vorwürfe: https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/das-sagt-viktor-orbn-zu-den-rache-vorwuerfen-an-manfred-weber-63084602.bild.html

Meine Fragen:

- Wissen Sie, wann es zum offenen Bruch zwischen M. Weber und V. Orbán kam (bis 2018 wurde Orbán bei mehreren CSU-Klausurtagung u.A. von Manfred Weber hofiert: https://www.youtube.com/watch?v=Ofg0_1lhl_E (exemplarisch))?

- Wie bewerten Sie, dass anstelle Ihres Parteifreunds Weber nun Ursula von der Leyen (CDU) mit großer Wahrscheinlichkeit neue EU-Kommissionspräsidentin wird (von U.v.d.L. war vorher überhaupt keine Rede)?

- Was sagen Sie zur aktuellen Kritik von Annalena Baerbock (Co-Vorsitzende von B.90/Die Grünen) an der Personalie U.v.d.L. ( http://www.general-anzeiger-bonn.de/news/politik/Gr%C3%BCne-kritisiert-Nominierung-von-der-Leyens-article4139170.html )?

- Können Sie nachvollziehen, dass sich der gemeine Bürger angesichts des Postengeschachers in der EU verschaukelt fühlt (U.v.d.L. hat ja überhaupt nicht für ein EU-Mandat kandiert)?

- Teilen Sie meine Zweifel an der fachlichen Eignung von U.v.d.L. (es gibt hierfür m.E. klare Indizien aus Ihrer bisherigen Tätigkeit: https://www.focus.de/politik/deutschland/scharfe-kritik-an-der-verteidigungsministerin-kujat-zu-focus-von-der-leyen-hat-ganz-offensichtlich-keine-ahnung-vom-militaer_id_3885139.html )?

Für Ihre baldige, selbstverständlich ehrliche Antwort bedanke ich mich im Voraus und verbleibe

mfG
Guido L.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Langenstück,

haben Sie vielen Dank für Ihre Fragen anlässlich der aktuellen Diskussionen um die Besetzung des Kommissionspräsidentenpostens.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich zum persönlichen Verhältnis zwischen Manfred Weber und Viktor Orban keine Stellung nehmen kann. Dazu müssen Sie sich direkt an Manfred Weber wenden. Unbestritten ist aber, dass einige der Staats- und Regierungschefs in den Beratungen der vergangenen Woche keine konstruktive Rolle gespielt haben. Insbesondere dem französischen Staatspräsidenten, der sich sonst gern als großer Europäer geriert, ging es mehr darum, den EVP-Spitzenkandidaten zu verhindern, als den Prozess konstruktiv mitzugestalten.

Ich bin mit dem Prozess, über den das Personaltableau bestimmt wurde, selbst ausgesprochen unzufrieden, denn er war extrem intransparent und fand in Hinterzimmern statt. Das ist ganz klar nicht das, was die europäischen Bürger erwartet haben. Deswegen bin ich von diesem Prozess ebenso wie Sie mehr als enttäuscht.

Nichtsdestoweniger hat sich in den vergangenen Wochen abgezeichnet, dass es für keinen der Spitzenkandidaten in Rat und Parlament eine Mehrheit gibt, was übrigens neben der komplizierten Situation im Rat auch daran lag, dass sich Sozialdemokraten und Liberale im Europäischen Parlament geweigert haben, den Wahlsieger als Spitzenkandidaten zu unterstützen. Damit hat sich das Europäische Parlament in seiner Position gegenüber dem Rat selbst geschwächt. Dieser Befund ist unbefriedigend, aber wir müssen mit ihm umgehen.

Es liegt nun ein konkreter Personalvorschlag auf dem Tisch, den es in den nächsten Wochen zu bewerten gilt. Ursula von der Leyen hat den Wahlkampf der EVP nicht aktiv mitgeprägt und das wirft selbstverständliche eine Reihe von Fragen nach ihren Positionen, Prioritäten und ihrer fachlichen und persönlichen Eignung auf. Auf diese Fragen muss Ursula von der Leyen überzeugende Antworten liefern. Unser Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender hat selbst angekündigt, nicht mehr als Kandidat zur Verfügung zu stehen und hat uns stattdessen gebeten, diesen Personalvorschlag zu unterstützen.

Ich erwarte nun, dass sich Ursula von der Leyen in einen Dialog mit dem Europäischen Parlament begibt und Antworten auf die vielen offenen Fragen liefert, damit sich die Abgeordneten ein Bild von ihrer Eignung machen können. Dazu gehört für mich übrigens auch die Frage, wie wir einen so unbefriedigenden Prozess, wie wir ihn diesmal erlebt haben, in Zukunft vermeiden können.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Markus Ferber
Markus Ferber
CSU