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Markus Ferber
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Frage von Nils C. E. •

Frage an Markus Ferber von Nils C. E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Meine Frage bezieht sich auf dem Upload Filter. Dazu haben Sie sich bei einer anderen Frage bereits wie folgt gesäuert:
"Seien Sie versichert, dass niemand eine Zensur oder die Einschränkung der Nachrichten- und Informationsverbreitung im Internet befürwortet und schon gar nicht eine missbräuchliche Nutzung dieser neuen Regelungen legitimieren möchte. Vielmehr soll die Verantwortung der Online-Plattformen neu definiert werden."

Der Gedanke vom Gesetz ist ja auch gut, doch ist die Umsetzung in dieser form sehr verwerflich.
Z.B. Was ist mit dem Zitat-recht, woher soll ein Upload-Filter wissen wann material in rahmen des Zitat-rechts verwendet wird?
Außerdem ist das Internet doch zu dem geworden was wir heute kennen da es Frei ist? Ich meine natürlich sollte das Gesetz bei bestimmten dingen auch im Internet seine finger im Spiel haben, wenn es z.B. um Mobbing, Mord, Kinderpornographie, Datenschutz,... geht. Doch bei vielen anderen dingen muss man das Internet nicht Kontrolloren, das sollte man auch nicht versuchen. Das Internet kann man nicht Kontrolloren. Notfalls weichen die Leute eben aufs DarkNet aus.

Finden Sie nicht auch das das System was YouTube hat nicht bereits sehr gut ist? Man kann alles hochladen so lange es nicht gegen die Regeln verstößt. Man kann auch Urheberrechts geschütztes Material hochladen, was dann vom Eigentümer nachträglich gesperrt werden kann. Dieses System stellt sicher das Material im Zitat-recht verwendet werden kann, sollte das allerdings nicht der Fall sein kann es vom Uhrheber eben entfernt werden.
Der Upload-Filter sorgt dafür das das Urheberrechtlich Geschützes material nicht Illegal hochgeladen werden kann, allerdings sorgt es auch dafür das man Urheber Geschützes material nicht im namen des Zitat-rechts verwendet werden kann. Das sorgt dafür das schon eine art Zensur statt findet.

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr E.,

haben Sie vielen Dank für Ihre weiteren Anmerkungen bezüglich der geplanten Urheberrechtsrichtlinie.

Für Upload-Filter gibt es in der Tat bereits funktionierende Lösungen. Ein Beispiel dafür ist die von Plattformen wie YouTube eingesetzte Erkennungssoftware. Genau um solche Lösungen geht es.

Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und für die Übermittlung Ihrer Ansichten zu diesem wichtigen Thema, die ich für die weitere politische Arbeit gern aufnehmen werde.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP

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