Frage an Markus Ferber von Sebastian L. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr L.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 10. August zur Behandlung von gentechnisch veränderteren Organismen in der EU.

Grundsätzlich benötigen alle gentechnisch veränderten Organismen eine Zulassung, bevor diese auf den europäischen Markt gebracht werden. Die Zulassungsempfehlung der Kommission kann dabei durch einen Beschluss des Ministerrates mit qualifizierter Mehrheit zurückgewiesen werden. Der Fall des Genmais 1507, zu dem Sie in Ihrer Nachricht verlinken, zeigt, dass dieser Entscheidungsprozess aber nicht zielführend ist, denn bisher ist es nie zu einer qualifizierten Mehrheit gegen eine Kommissionsempfehlung gekommen. Bei der Abstimmung zum Genmais 1507 hat leider auch die deutsche Bundesregierung ein klares politisches Signal vermissen lassen und sich enthalten – für diese Position habe ich nach wie vor kein Verständnis.

Umso mehr freut es mich, dass sich sowohl Ministerrat als auch das Europäische Parlament im Januar dieses Jahres mit großer Mehrheit für die Möglichkeit nationaler Anbauverbote für gentechnisch veränderte Pflanzen ausgesprochen haben. Damit wurde eine langjährige CSU-Forderung in Gesetzesform gegossen. Somit ist sichergestellt, dass bayerische Äcker auch in Zukunft gentechnikfrei bleiben werden.

Die Frage der Vermarktung von gentechnisch veränderten Futtermitteln, die Sie ebenfalls ansprechen, ist hingegen ungleich komplizierter. Die Europäische Kommission hat Anfang des Jahres einen Verordnungsvorschlag vorgelegt, welcher nationale Vermarktungsverbote für gentechnisch veränderte Futtermittel ermöglichen soll.

Im Gegensatz zu Anbauverboten, die sich leicht kontrollieren und umsetzen lassen, wären solche nationalen Vermarkungsverbote in einem integrierten Binnenmarkt jedoch kaum umsetzbar. Was es also braucht, ist ein europäischer Ansatz, der den Verbraucherschutz an die oberste Stelle stellt, gleichzeitig aber unbürokratisch und umsetzbar sein muss, um die Versorgung mit Eiweißfuttermitteln in der europäischen Landwirtschaft nicht zu gefährden. Für eine solche Lösung werde ich weiterhin eintreten.

In der Hoffnung, Ihnen damit eine Hilfe zu sein, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP