Frage an Markus Ferber von Marcus S. bezüglich Soziale Sicherung
Wie kann es sein, dass immer mehr Flüchtlinge im Mittelmeer ertrinken?
Die EU muss doch genügend Kapazitäten haben um hier eingreifen zu können. Ich kann mir nicht vorstellen, dass hier nicht geholfen werden kann. Oder will die EU hier nichts tun? In diesem Fall würde ich mich dafür schämen, Europäer zu sein.
viele Grüße, M. S.
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 20. April anlässlich der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer.
In den letzten Tagen wurde eine Reihe von Maßnahmen in die Debatte eingebracht, wie die Europäische Union auf Flüchtlingstragödien reagieren kann und welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit solche Katastrophen zukünftig nicht mehr passieren können.
Die Hauptursache für Migration ist meistens auf politische und wirtschaftliche Instabilität zurückzuführen, Fluchtursachen müssen deshalb in meinen Augen bereits vor Ort beseitigt werden. Wenn Ursachen bereits vor Ort gelöst werden können, wird der Druck an den europäischen Außengrenzen automatisch abnehmen. Hier müssen Außen-, Sicherheits-, Handels- und Entwicklungspolitik ganzheitlich ineinandergreifen.
Andererseits benötigen wir dringend Änderungen und Verbesserungen im Europäischen Asylrecht, um dem großen Zustrom Asylsuchender begegnen zu können. Der Vorschlag einer Quotenregelung, nach dem Asylsuchende auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden, ist ein wichtiger Ansatzpunkt für die Diskussion.
Es steht außer Frage, dass die Europäische Union Flüchtlingskatastrophen verhindern muss. Jedoch kann die EU nur in dem Rahmen und in dem Ausmaß handeln, in welchem auch die Mitgliedsstaaten bereit sind, gemeinsam zu handeln. Daran hat es bisher leider mehr als gemangelt.
Wir müssen uns grundsätzliche Gedanken machen, wie wir die Flüchtlingsproblematik angehen und dürfen nicht bei kurzfristigen Maßnahmen wie einer Neuauflage des Seenotrettungsprogramms "Mare Nostrum" stehen bleiben. Darunter verstehe ich den Kampf gegen Schlepperbanden, eine kluge Reform des europäischen Asylrechts und entsprechende außen- und entwicklungspolitische Maßnahmen. Ich trete für einen umfassenden Ansatz ein, um der Flüchtlingsproblematik zu begegnen. Dafür werde ich auch weiterhin eintreten.
In der Hoffnung, Ihnen damit eine Hilfe zu sein, verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Ihr
Markus Ferber, MdEP
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