Frage an Markus Ferber von Marcus K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Dr. Kaiser,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 14. Oktober zum Thema Energiesubventionen.

Die politische Entscheidung über den Energiemix ist in der Europäischen Union Sache der Mitgliedsstaaten, die auch den Großteil etwaiger Subventionen tragen. Alle gewährten Beihilfen unterliegen jedoch den allgemeinen EU-Beihilfegrundsätzen der Europäischen Union.

Die einzige detaillierte Auflistung der von den Mitgliedsstaaten gewährten Beihilfen wurde von der Europäischen Umweltagentur erstellt, enthält jedoch vornehmlich ältere Daten. Weitere Informationen dazu finden Sie unter folgendem Link:

http://www.eea.europa.eu/data-and-maps/indicators/en34-energy-subsidies-1

Darüber hinaus flossen in den Jahren 2009 und 2010 insgesamt 4 Mrd Euro im Rahmen des Europäischen Energieprogramms zur Konjunkturbelebung (EEPR) Weitere Informationen, darunter auch eine Auflistung der geförderten Projekte, können Sie unter folgendem Link einsehen:

http://ec.europa.eu/energy/eepr/index_de.htm

Außerdem fließen aus EU-Mitteln auch Gelder für den Rückbau kerntechnischer Anlagen sowie für die Energieforschung im Rahmen des Forschungsrahmenprogrammes

Voraussichtlich noch in dieser Woche wird die Europäische Kommission einen detaillierten Bericht über das Thema Subventionen im Energiebereich veröffentlichen und Empfehlungen aussprechen, wie diese in Zukunft effektiver eingesetzt werden können.

Allgemeine Informationen zur Struktur des EU-Haushalts finden Sie auf der Website der DG Finanzplanung und Haushalt:

http://ec.europa.eu/budget/figures/interactive/index_de.cfm

In der Hoffnung, Ihnen damit eine Hilfe gewesen zu sein, verbleibe ich

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP