Frage an Markus Ferber von Martin R. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Rau,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch zur Subventionierung von Biogasanlagen.

Generell möchte ich zum Thema erneuerbare Energien zunächst anmerken, dass diese Energieträger natürlich wichtige Alternativen zu den fossilen Brennstoffen darstellen und somit zur Reduzierung von Treibhausgasen beitragen und für mehr Unabhängigkeit von Energieimporten sorgen können. Viele Unternehmen brauchen erneuerbare Energien, um ihre Ökobilanz zu verbessern. Daher wurde auf europäischer Ebene in der Richtlinie für erneuerbare Energien das Ziel gesetzt, dass bis 2020 20% des gesamten Endenergieverbrauchs in der EU aus erneuerbaren Energien stammen sollen. Für Deutschland wurde ein Ziel von 18% vorgegeben.

Der Vorteil von erneuerbaren Energien ist, dass sie im Gegensatz zu fossilen Energieträgern in unbegrenztem Maße zur Verfügung stehen. Der spezielle Vorteil von Biogas gegenüber Solar- oder Windenergie ist darüber hinaus, dass es ständig verfügbar und grundlastfähig ist. Daneben kann aus Biogas Biomethan hergestellt werden, das ins Erdgasnetz eingespeist werden kann.

Zu Ihrer Frage, wie hoch - ich beziehe mich hier nur einmal auf Deutschland - die Subventionen speziell für Getreide, Mais und Zuckerrüben sind, möchte ich anmerken, dass seit 2005 mit der Einführung der Betriebsprämienregelung die Direktzahlungen in der Landwirtschaft entkoppelt wurden. Das bedeutet, sie werden unabhängig von der Produktion bzw. den hergestellten Produkten gewährt. Die Höhe der Zahlungen orientiert sich an der Flächenausstattung des Betriebs und anderen Zahlungsansprüchen. Es gibt allerdings seit 2004 im Rahmen des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) in Deutschland den sogenannten Nawaro-Bonus, eine Zusatzvergütung für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen. Mit diesem Nawaro-Bonus kann die Basisvergütung für Strom aus Biomasse aufgestockt werden. Dieser Bonus wurde mit der Novellierung des EEG 2009 nochmals erhöht, nachdem der Ausbau bei den Biogasanlagen stagnierte.

Die Große Koalition hat 2007 ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: bis 2020 sollen sechs Milliarden Kubikmeter Biomethan in die deutschen Gasnetze eingespeist werden, bis 2030 sollen es zehn Milliarden sein. Von diesem Ziel sind wir aktuell aber noch weit entfernt: 2009 wurden gerade einmal 163 Millionen Kubikmeter produziert. Die Meinungen, wie hier Abhilfe geschaffen werden kann, gehen derzeit auseinander. Zum einen wird eine erneute Erhöhung der Förderung gefordert, zum anderen ein Abbau von Bürokratie- und Verwaltungslasten, damit die Bedingungen für die Einspeisung von Biomethan ins Gasnetz fair gestaltet werden.

Die Bundesregierung hat erst kürzlich beschlossen, die Einspeisevergütung im Bereich Solarenergie ab dem 1. Juli zu kürzen. Nun sind viele Unternehmer, die sich auf diese Subventionen verlassen haben, natürlich besorgt. Ähnlich sehe ich das auch für die Biogasproduktion: verlässt man sich zu sehr auf den Erhalt von Zuschüssen, könnte dass die Unternehmen in Bedrängnis bringen. Allerdings muss man in diesen wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch sehen, dass die Auswirkungen der Krise in den Unternehmen nach wie vor spürbar sind. Daher muss man genau abwägen, wann und in welcher Höhe Subventionen abgebaut werden können. Schließlich geht es auch darum, unsere Wettbewerbsfähigkeit auf der internationalen Ebene zu wahren. Dies wird allerdings auf nationaler Ebene entschieden und entzieht sich meinem Zuständigkeitsbereich als Europaabgeordneter.

Ich hoffe sehr, Ihnen mit diesen Informationen geholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Ihr
Markus Ferber, MdEP