Frage an Markus Ferber von Maximilian und Johanna H. bezüglich Verbraucherschutz

Liebe Johanna,
lieber Maximilian,

ganz herzlichen Dank, dass Ihr mir erneut eine Frage über Abgeordnetenwatch gestellt habt, nachdem bei Euch im Unterricht wieder europäische Themen durchgenommen wurden. Ich finde Euer Interesse für Politik wirklich ganz toll.

Es ist richtig, dass die bulgarische Elektrizitätsgesellschaft ein Atomkraftwerk in Belene in Bulgarien plant. Euer Lehrer hat Euch, wenn Ihr über Kernkraftwerke und Europa gesprochen habt, bestimmt auch von der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) erzählt. Euratom wurde 1957 gegründet und hat die Bedingungen für die Entwicklung der Kernenergie in Europa geschaffen. Sie hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Bevölkerung durch die Entwicklung einheitlicher Sicherheitskriterien zu schützen oder dafür zu sorgen, dass sich die Forschung auf dem Gebiet der Kernenergie weiterentwickeln kann.

EU-Maßnahmen im Bereich der Kernenergie haben vor allem zwei Ziele: die Gesundheit der Bevölkerung und der Personen, die in diesem Sektor arbeiten, zu garantieren und die Umwelt vor möglichen Risiken oder entstehenden Abfällen zu schützen. Einen Überblick über alle wichtigen Gesetze und Dokumente findet Ihr im Internet unter folgendem Link:
http://europa.eu/legislation_summaries/energy/nuclear_energy/index_de.htm

Obwohl die Europäische Kommission im Dezember 2007 in einer positiven Stellungnahme das Vorhaben der bulgarischen Elektrizitätsgesellschaft befürwortet hat, was eine der Voraussetzungen für einen Antrag auf ein Euratom-Darlehen ist, hat nach den mir vorliegenden Informationen die bulgarische Seite noch keinen Antrag auf EU-Unterstützung gestellt. Ihr könnt Euch sicher sein, dass die Europäische Kommission auch die künftigen Entwicklungen genau beobachten wird. Zudem geht das Projekt derzeit eher schleppend voran, weil sich mehr und mehr Investoren zurückgezogen haben.

Eure zweite Frage dreht sich um die Presseberichte über einen möglichen Wahlbetrug in Bulgarien bei den letzten nationalen Wahlen. Es ist richtig, dass die Europäische Union derartige Zustände bei einem Mitgliedsland nicht dulden kann, wir aber beispielsweise die Vorgänge im Iran verurteilen. Hier müssen von der EU geeignete Maßnahmen ergriffen werden, und wenn es die Entsendung von Wahlbeobachtern ist. Bulgarien steht auch wie Rumänien seit seinem Beitritt zur EU weiterhin unter unserer Beobachtung. Erst in dieser Woche werden wiederum Fortschrittsberichte von der Europäischen Kommission vorgelegt, in denen alle Bereiche aufgelistet sind, in denen Bulgarien noch nachlegen muss. Auch ich war erst kürzlich wieder in Bulgarien, um mir vor Ort ein Bild der derzeitigen Verhältnisse zu machen.

Ich hoffe sehr, dass ich Euch Eure Fragen ausreichend beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen

Euer
Markus Ferber, MdEP