Frage an Mark Helfrich von Helena B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Helfrich,
Die Klimakrise ist leider nun doch Realität geworden. Mich haben besonders die starken Feuer in Australien und im Amazonas beunruhigt. Europa erhitzt sich sehr schnell und zudem haben wir nun auch in Deutschland bereits zwei Dürren erlebt. Unsere Felder und Wälder sind in schrecklichem Zustand. Wenn es so weiter geht wie bisher, frage ich mich, wie wir uns und unsere Kinder in Zukunft leben werden? Wird die Landwirtschaft genügend Lebensmittel produzieren? Werden wir auch landesweite Feuer haben? Wenn wir etwas dagegen tun wollen, dann müssen wir schnell handeln, was nur durch die gesamte Gesellschaft getan werden kann und sollte. Manche Organisationen schlagen hierfür BürgerInnenversammlungen vor, um die Frage der Klimawandelvermeidung – ggf. auch polarisierender Fragen – mit allen Kräften gemeinsam zu beantworten. Würden Sie BürgerInnenversammlungen als Instrument befürworten, um solche Entscheidungen mit großer Legitimität zu treffen? Könnte so gegen die Klimakatastrophe vorgegangen werden? Bitte antworten Sie mir. Ich mache mir schreckliche Sorgen und engagiere mich daher ehrenamtlich in diesem Bereich.
Herzliche Grüße,
H. B.
Sehr geehrte Frau Buchberger,
Vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich hiermit gern eingehen möchte.
Man braucht kein Klimaforscher zu sein, um festzustellen, dass der menschengemachte Klimawandel real ist. Für mich als Christdemokrat ist es ein Selbstverständnis, dagegen vorzugehen und die Schöpfung zu bewahren. Die Union hat hier klare Prinzipien: Wir wollen die Umwelt und das Klima schützen, damit auch unsere Kinder und Enkel in einer intakten Welt leben können. In diesem Zusammenhang ist es das oberste Gebot, auf Nachhaltigkeit zu setzen: Soziale, ökonomische und ökologische Belange müssen immer wieder neu abgewogen und miteinander in Einklang gebracht werden. Es muss das Ziel sein, unterschiedliche Interessen zusammenzuführen. Strom, Heizen und Mobilität müssen ganz klar sauberer, aber gleichzeitig sicher und bezahlbar bleiben. Es ist daher wichtig und richtig, neue CO2-neutrale Technologien durch Anreize, Forschung und Entwicklung zu fördern. Ich glaube fest daran, dass ein solches Vorgehen effektiver ist als Verbote. Gleichzeitig ist das Thema ein globales. Deutschland ist mit seinen Maßnahmen wie etwa dem Klimapaket und dem Kohleausstieg ein eindeutiger Vorreiter. Daher brauchen wir neben nationalen Einzelmaßnahmen vor allem europäische und internationale Lösungen.
Womit ich zu Ihrer Frage nach den BürgerInnenversammlungen komme: Der Kampf gegen den Klimawandel kann nur gemeinsam ausgefochten werden. Angesichts der komplexen Herausforderungen ist es daher wichtig, dass dies unaufgeregt und ohne Aktionismus, aber konsequent passiert. Grundsätzlich ist es immer begrüßenswert, wenn sich der Einzelne einbringt und seine Ideen und Anregungen zum Wohle der Gesellschaft mit anderen teilt. Das ist der Sinn einer freien Demokratie, davon lebt sie und das macht unsere Bundesrepublik aus. Wir als Union nehmen diese Ideen, aber auch etwaige Kritik sehr ernst. Unserem politischen System immanent und nach den Erfahrungen der Weimarer Republik von den weisen Vätern unseres Grundgesetzes festgeschrieben ist aber auch die repräsentative Demokratie, bei der politische Entscheidungen und die Kontrolle der Regierung nicht unmittelbar vom Volk, sondern dem Parlament ausgeübt werden. So treffen Bürgerinnen und Bürger politische Entscheidungen zwar nicht direkt selbst, sondern überlassen sie auf Zeit gewählten Vertretern wie mir, die für sie als Stellvertreter tätig sind. Der Einzelne kann jedoch durch die Beteiligung an Wahlen und über die Mitwirkung in Parteien, Verbänden und Initiativen ganz aktiv Einfluss nehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Mark Helfrich