Frage an Mark Helfrich von Maria D.

Sehr geehrte Frau Doerr,

ich habe in der Sitzung des Deutschen Bundestages am 30.01.2014 in der Tat gegen einen Antrag der Fraktion Bündnis ’90/Die Grünen in Sachen Genmais gestimmt. Mit dem Antrag sollte die Bundesregierung aufgefordert werden, im EU-Agrarministerrat gegen die Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinie 1507 zu stimmen. Mal abgesehen davon, dass zum Zeitpunkt der Abstimmung bereits abzusehen war, dass die im EU-Agrarministerrat erforderliche qualifizierte Mehrheit auch mit deutscher Unterstützung nicht hätte erreicht werden können, enthielt der Antrag der Grünen tendenziöse und vor allem unrichtige Aussagen. In der Begründung des Antrags wird unterstellt, dass der Anbau der Maislinie 1507 nicht sicher ist und zu einem verstärkten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff Glufosinsat führen wird. Beides trifft nicht zu: Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit EFSA kam nach insgesamt 10-jähriger Prüfung in nicht weniger als sechs Gutachten zu dem Ergebnis, dass die Maislinie 1507 genauso sicher ist wie konventioneller Mais. Zudem ist eine verstärkte Anwendung von glufosinathaltigen Pflanzen-schutzmitteln nicht zu befürchten, da die Anwendung derartiger Mittel im Maisanbau in Deutschland gar nicht mehr zulässig ist. Damit ist die Maislinie 1507 bereits vor ihrer Zulassung veraltet und wird in Deutschland schon deshalb nicht zum Einsatz kommen. Ferner möchte ich in diesem Zusammenhang darauf hinweisen, dass beim Anbau von genveränderten Pflanzen in Deutschland weitreichende Haftungsbestimmungen gelten. Landwirte haften für wirtschaftliche Schäden, die durch Auskreuzungen etwa von genveränderten Mais entstehen - auch dann, wenn sie die seit 2008 verbindlichen Regeln der Guten Fachlichen Praxis (GFP) eingehalten und nicht gegen andere Vorschriften verstoßen haben und möglicherweise gar nicht der Verursacher sind. Zudem gilt eine gesamtschuldnerischen Haftung: Sind wirtschaftliche Schäden infolge von GVO-(Gentechnisch Veränderte Organismen)Einträgen nicht eindeutig auf einzelne Verursacher zurückzuführen, haften alle Landwirte einer Region, welche die betreffende genveränderte Pflanze anbauen und als mögliche Verursacher in Betracht kommen. Auch deshalb ist davon auszugehen, dass ein Anbau der Maislinie 1507 in Deutschland nicht stattfinden wird. Ich bin mit Ihnen und den vier von Ihnen genannten Kollegen grundsätzlich einer Meinung, dass auf den Anbau gentechnischer Pflanzen in Deutschland verzichtet werden kann, werde mein Abstimmungsverhalten jedoch immer am konkreten Sachverhalt festmachen. Auf jedem Fall muss es weiterhin das gute Recht von Verbrauchern und Landwirten bleiben, die Grüne Gentechnik für sich persönlich ausschließen zu können. Richtig ist aber auch: In der EU wurde 2003 mit Zustimmung der damaligen rot-grünen Bundesregierung beschlossen, den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu erlauben, wenn ein fundierter Sicherheitsnachweis erbracht wird. Wenn nach eingehender wissenschaftlicher Untersuchung die strengen Zulassungsbedingungen erfüllt sind, ist eine Zulassung rechtlich sogar geboten.

Ich hoffe, Ihnen mit meinen Ausführungen ein wenig geholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen

Mark Helfrich