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Marina Stahmann
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Frage von Gerd F. •

Frage an Marina Stahmann von Gerd F. bezüglich Wirtschaft

Das Projekt "Land der Ideen" hat Ulrichshusen als einen der 365 Orte ausgewählt. Der G8-Gipfel 2007 lässt anspruchsvolle Gäste erwarten. Aber in der Kommunikation sind wir nicht auf der Höhe der Zeit. Die Deutsche Telekom, Unterstützer von "Land der Ideen" bringt es nicht fertig, dass wir hier eine zeitgemäße Anbindung an des Internet haben. Was können Sie politisch tun, damit in Ulrichshusen Breitbandanschlüsse (DSL) möglich sind? Ein bloßer Empfang über Sky-DSL reicht nicht aus, wenn man selbst produziert!
Ich habe die Frage in "Wirtschaft" gestellt, weil es keine Rubrik "Infrastruktur" gibt oder "Modernes Leben".
Natürlich können Sie jetzt antworten: "Gehen Sie doch dahin, wo es bereits DSL gibt!" Aber das ist keine Alternative für Mecklenburg-Vorpommern.
Allein das Schreiben führt dazu, dass der Rechner abbricht, weil keine Netzwerkaktivität festgestellt wird ... Flatrate gibt es nur mit DSL!
Prof. Gerd Fleischmann

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Fleischmann,

ich kann Ihre Verärgerung sehr gut nachvollziehen, war ich doch bis vor einiger Zeit vom gleichen Problem betroffen. Aus meiner Sicht ist ein leistungsfähiger Zugang zum Internet heute ein wesentlicher Teil der Infrastruktur und sollte flächendeckend vorhanden sein – ebenso wie die Erreichbarkeit aller Adressen per Briefpost. Voraussetzung dafür wäre eine politische Bestimmung des Grundrechtes auf Zugang zu Informationen, die den Zugang zum Internet mit einschliesst. Eine flächendeckende Versorgung mit DSL-Zugängen müsste die Folge sein. Nun sind aber seit der Privatisierung der Telekom die Möglichkeiten der politischen Einflussnahme sehr gering. Die Telekom entscheidet ausschliesslich nach wirtschaftlichen Aspekten und wenn an einem DSL Knotenpunkt nicht die erforderliche Anzahl von Nutzern erwartet wird, gibt es eben kein DSL. Das ist zu kritisieren, war aber als Folge der Privatisierung und der damit verbundenen Aufgabe der Möglichkeit der politischen Lenkung vorhersehbar. Kommunikations- und Informationsinfrastruktur darf man aus meiner Sicht eben nicht dem Markt überlassen und nach Profitaspekten verteilen. Da aber bisherige Bundesregierungen anders entschieden haben, halte ich meine Möglichkeiten, Ihr Problem zu lösen, für sehr gering, denn ich müsste Einfluß nehmen auf das Geschäftsgebahren der Telekom. Ich kann und werde mich allerdings politisch weiterhin dafür einsetzen, dass DSL-Zugänge flächendeckend zur Verfügung gestellt werden.

Mit freundlichem Gruß

Marina Stahmann