Frage an Marie-Theres Mayer von Dieter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wie stehen Sie zu den Plänen in der SPD mit einen linken Ministerpräsidenten in Thüringen die Regierung zu stellen.
Sehr geehrter Herr Kiessling,
die SPD-Thüringen hat eine Regierungsbildung mit der Linkspartei nicht ausgeschlossen.
Allerdings hat sie dies auch bei den anderen möglichen Partnern (außer selbstverständlich bei rechten Parteien) nicht getan.
Nach der Wahl wird sich dann herausstellen, aus welcher Verhandlungsposition die Parteien in Koalitionsgespräche gehen können.
Dann kann erst geschaut werden, mit welchem Partner die SPD die meisten Inhalte umsetzen kann und welches Bündnis für
Thüringen die beste Aussicht auf Erfolg hat. Hierzu steht nicht nur eine Option offen und lässt dadurch Entscheidungs- und Verhandlungsspielraum. In der Regel lässt sich die sozialpolitische Agenda der Sozialdemokraten besser mit den Parteien des linken Spektrums umsetzen, wirtschafts- und finanzpolitische Fragen eher mit der CDU.
In einer Demokratie sollte es deshalb jeder Partei möglich sein, mit allen anderen demokratischen Parteien Gespräche zu führen um die Gemeinsamkeiten und Unterschiede ausfindig zu machen. Das Resultat sollte auf inhaltlich-objektive Art und Weise gefunden werden.
Ich stehe für eine starke SPD in Regierungsverantwortung und meine präferierte Ministerpräsidentin heißt Heike Taubert.
Mit freundlichen Grüßen
Marie Mayer
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