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Marie Müser
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Anna S. •

Setzen Sie sich für eine generelle Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ein? Oder stimmen Sie der Aussage zu, dass Tempo 30 zumindest an Straßenabschnitten ohne Radweg angeordnet werden sollte?

Sehr geehrte Frau Müser,

eine Reduzierung der bisherigen innerörtlichen Regelgeschwindigkeit von 50 km/h auf geringere Höchstgeschwindigkeiten kann die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden erhöhen. Neben dem ADFC setzt sich auch der Deutsche Städtetag für eine Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ein.

Mit der kommenden Bundestagswahl entscheidet sich unter anderem, wie die Weichen für die zukünftige Verkehrspolitik in Deutschland gestellt werden. Der ADFC Sachsen e.V. mit seinen inzwischen über 8200 Mitgliedern fragt sich, welche Rolle dabei das Fahrrad spielen wird und hat deshalb einige Fragen an Sie als Direktkandidatin der Partei BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN.

Vielen Dank, dass Sie sich Zeit dafür nehmen,
Anna Sarodnik
www.adfc-sachsen.de

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Sarodnik,

haben Sie vielen Dank für Ihr Interesse. Ja, wir Grüne treten für eine Regelgeschwindigkeit von 30km/h innerorts ein. Auch in unserem Wahlprogramm haben wir festgelegt, dass es zeitgemäße Verkehrsregeln braucht, damit das Fahrrad zu einem beliebteren und häufiger genutztem Verkehrsmittel wird. Wir verfolgen das Ziel, keine Toten und Schwerverletzten mehr auf unseren Straßen betrauern zu müssen. Alle Menschen sollen sich in ihrem Alltag angstfrei fortbewegen und unversehrt ihre Ziele erreichen können. Um diese Sicherheit zu schaffen, wollen wir Tempo 30 zur Regelgeschwindigkeit in geschlossenen Ortschaften machen. An geeigneten Stellen sollen auch 50km/h möglich sein. Das Regel-Ausnahme-Verhältnis soll also umgekehrt werden. Dazu wollen wir uns im Bund dafür einsetzen, dass Städte und Gemeinden mehr Entscheidungsfreiheit bei der Begrenzung der Maximalgeschwindigkeit erhalten.

Falls Sie weitere Fragen haben, erreichen Sie mich gern unter: https://mariemueser.de/kontakt/