Frage an Marianne Grosse von Dietmar B. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Brach,

ich bin für einen konsequenten Ausbau des Gesamtschulangebots, dort wo Eltern dies wünschen.
Wir, die SPD in Rheinland-Pfalz, lehnen jedoch Debatten über die Sinnhaftigkeit des Dreigliedrigen Schulsystems ab, denn diese immer noch ideologisch motivierte Debatte versperrt den Weg zu wichtigeren Reformen wie frühkindliche Bildung, individuelle Förderung, Reform der Lehrerinnen und Lehrerbildung oder Ganztagsschule.
Die Information, dass in RLP Kinder aus sozial schwachen Familien besonders benachteiligt sind, ist falsch. Sie beruht auf Zahlen von PISA 2000. Rheinland-Pfalz ist aber im Vergleich zu PISA 2002 weiter nach vorne gerückt und hat sich damit verbessert. Dies hatte uns das PISA-Konsortium mitgeteilt.

In Rheinland-Pfalz ist die Lernmittelfreiheit einkommensabhängig. Die Einkommensgrenzen, seit längerer Zeit nicht geändert, sollen neu festgesetzt werden.
In unserem Regierungsprogramm haben wir festgelegt, dass wir den Landesetat für die Schulbuchzuschüsse um 50% erhöhen werden.

Bundesweit geht der Trend von der generellen Lernmittelfreiheit in die Richtung des rheinland-pfälzischen Modells. Das heißt, wenn die Eltern ihre Kinder tatsächlich an eine hessische Schule schicken, lernen ihre Kinder zunächst mit veralteten Schulbüchern, denn die generelle Lernmittelfreiheit kostet den Staat enorm viel Geld und von Kürzungen ist dieser Bereich nicht verschont worden. Es wird daher in einigen Jahren mehr Länder geben, die die Lernmittelfreiheit abhängig vom Einkommen der Eltern gewähren.
Darüber hinaus wird das Land Rheinland-Pfalz künftig eine Millionen Euro an Zuschüssen zahlen für Eltern, die sich das Mittagessen der Kinder in den Ganztagsschulen nicht leisten können.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage damit beantwortet habe.

Mit freundlichen Grüßen
Marianne Grosse