Frage an Maria Böhmer von Johannes B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Berg,

der Erwerb von Sprachkenntnissen ist zentraler Bestandteil der Integrationspolitik in Deutschland. Denn ohne Zweifel ist das Erlernen der deutschen Sprache Voraussetzung für eine dauerhafte Zugehörigkeit und ein Leben ohne Hilfe der sozialen Sicherungssysteme in Deutschland. Gerade deshalb ist eine Förderung wichtig und sinnvoll. Dies gilt um so mehr, da viele der nach Deutschland kommenden Zuwanderer im Wege ihres Rechtes auf Familiennachzug kommen. Unser Land hat ein großes Interesse daran, dass diese Personen unsere Sprache erlernen. Deshalb hat die Bundesregierung auch durchgesetzt, dass bereits vor dem Zuzug nach Deutschland, also noch im Herkunftsland, erste Sprachkenntnisse erworben werden müssen, die dann in Deutschland zu vertiefen sind. Diese Kosten sind von den Sprachkursteilnehmern selbst zu tragen.

Mit der Einführung der Integrationskurse wurde ein Grundangebot zur Integration von Zugewanderten geschaffen, deren wesentlicher Inhalt die Vermittlung ausreichender deutscher Sprachkenntnisse ist. Die Integrationspolitik der Bundesregierung folgt dabei dem Grundsatz des Förderns und Forderns. Wir erwarten Sprachkenntnisse auch als Kriterium für die Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln.

Das System der Integrationskurse hat sich etabliert und bewährt. Die Teilnahme an den Integrationskursen ist im Übrigen in der Regel auch nicht kostenlos. Die Teilnehmer müssen sich grundsätzlich mit einem Kostenbetrag von insgesamt 645 Euro daran beteiligen. Zugleich ist das, was der Staat hier investiert, eine gut angelegte Investition.

Dass Integrationsförderung erfolgreich funktioniert, zeigt nicht nur die rege Teilnahme an den Integrationskursen. Eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln kommt zum Beispiel zu dem Ergebnis, dass durch eine bessere Integration der Migrantinnen und Migranten in Deutschland zusätzliche staatliche Einnahmen (bis 2050 schätzungsweise zusätzliche Einnahmen von 164 Milliarden Euro) entstehen könnten. Denken Sie dabei nur an die bereits heute erbrachte Wirtschaftsleistung der etwa 600.000 Unternehmerinnen und Unternehmer aus Zuwandererfamilien, die ihren volkswirtschaftlichen Beitrag leisten. Sie sind Arbeitgeber, zahlen Steuern und schaffen Arbeitsplätze.Auch eine aktuell veröffentlichte Studie der Universität Freiburg (Die fiskalische Nachhaltigkeit der Zuwanderung in Deutschland, Prof. Dr. Raffelhüschen u.a., 2010) kommt anhand einer Generationenbilanzierung zu entsprechenden positiven wirtschaftlichen Ergebnissen, welche mit der Integration von Zuwanderinnen und Zuwanderern einhergehen.

Mit freundlichen Grüßen

Maria Böhmer