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Marcus Held
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Frage von Rolf K. •

Frage an Marcus Held von Rolf K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Held,

vor ca.einem Jahr hatte ich die Gelegenheit, Sie auf unserem Infostand "STOPPT CETA, TTIP + TISA" begrüßen und mit Ihnen diskutieren zu können. Dafür nochmals - etwas verspätet - herzlichen Dank. Jetzt - nachdem jetzt auch noch JEFTA fast fertig verhandelt ist - bitte ich Sie nochmal, mir/uns ein Statement über Sinn und Zweck solcher undemokratischen Vereinbarungen aufgrund nachfolgender Fragen abzugeben:
Inwieweit sehen Sie Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP, TISA, jetzt auch noch JEFTA vereinbar und verhandelbar mit Grundpfeilern der Demokratie (Daseinsfürsorge, Arbeitsrecht, Umweltschutz, Bewahrung und Förderung von Kultur und Gesundheit, Legislative, Exekutive und Judikative)? Die EU hat aus den Fehlern der Vergangenheit absolut nichts gelernt und in Deutschland z.B. werden diese Verträge als Heilsbringer für mehr Arbeitsplatze und Vorteile für die Industrie hochgelobt. Wie würden Sie und Ihre Partei mit diesen Abkommen umgehen? Sind Sie für oder gegen diese multilateralen Vereinbarungen?

Portrait von Marcus Held
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr K.,

Danke für Ihre Anfrage!
Ich bin ganz klar für einen fairen Freihandel. Jedoch bleibe ich bei meiner Meinung, die ich auch an Ihren Stand geäußert hatte: Ich finde diese Geheimniskrämerei bei der Ausgestaltung der Freihandelsabkommen für unmöglich! Da uns diese Abkommen alle betreffen, würde ich mir seitens der Europäischen Union mehr Transparenz und Offenheit wünschen. Dies würde auch zu mehr Akzeptanz solcher Abkommen führen.

Viele Grüße nach Wörrstadt
Ihr Marcus Held