Frage an Marcus Held von Sascha N.
Sehr geehrter Herr Held,
genau die gleichen Fragen wie Mirco Capraro gingen mir beim Lesen ihrer Erklärung bzgl. Frackings auch durch den Kopf.
Plus:
Auf Arte sah ich im Jahr 2014, 4 Jahre nach VÖ des Films "Gasland" von Josh Fox, eine erschreckende und aufrüttelnde Doku über die Folgen von Fracking in den USA, eine Reportage in der durch einen Experten zum Thema, die Zahl von über 300 bereits durchgeführten Fracks in Deutschland gennannt wurde. Erschreckend, denn dies hatte bis dato wohl kaum ein Bürger auf dem Schirm gehabt, sonst hätte es wohl weit mehr Widerstand und Protest gegeben.
Die nachgereichte und noch nicht einmal beschlossene, von Ihnen in Aussicht gestellte, "Bürgerbeteiligung", ist da ja wohl ein Hohn, bei geschätzten 600 bereits durchgeführten Fracks in D zur Zeit.
Bereits "Gasland" (2010) zeigte, das es de facto keine Kontrollen in den USA bzgl. Giftigkeit und Zusammensetzung der Frackingflüssigkeiten gab, ja dass deren Zusammensetzungen als Firmengeheimnis gehandelt wurden und nicht einmal seitens der Behörden eingesehen werden durften. Ähnlich übrigens wie bei der Zusammensetzung von Plastik jeder Art: Es gibt keine Kennzeichnungspflicht und keine Bestandsliste, welche von Behörden eingesehen werden darf.
Was sollte nach TTIP / CETA da in D anders laufen bzw. was läuft da bislang anders? In meinen Augen gar nichts. Und was macht die SPD? Versteckt sich hinter einer lapidaren Erklärung und ist immer noch grundsätzlich pro TTIP, mit leichten, womöglich garnicht mehrheitsfähigen, Änderungsvorschlägen.
Wie weit wollen Sie sich noch vom Bürgerinteresse entfernen? Denn dies ist nicht "realitätsfern" sondern offenbar, welchen Interessen hier Vorrang eingeräumt wird. Erst langsam entdeckt die SPD wieder diverses Themen, weil Sie zunehmend in die politische Bedeutungslosigkeit abgleitet (<=20%), aber sollte dies an dieser Stelle noch glaubwürdig wirken? Ich habe da weiter zunehmend berechtigte Zweifel.
Mit ehrlich gemeinten Grüßen zur Besserung
Sehr geehrter Herr Nicolay,
Wissen Sie, was eine lebendige Volkspartei, wie die SPD ausmacht? Es sind die vielen kontroversen und demokratischen Diskussionen, die die Partei tagtäglich führt. Nicht nur über tagesaktuelle Themen, sondern auch über Fragen, wo Deutschland in 20, 30 Jahren stehen soll. Ich meine, das hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten auch nicht verändert. Die SPD hatte schon immer eine lebendige Streitkultur und vermochte es immer wieder, Antworten auf aktuelle Fragen zu finden oder vorausschauende Politik zu betreiben. Und deswegen bin ich auch ein Stück stolz darauf, Mitglied dieser Partei, meiner SPD, zu sein. Auch, wenn es dieser Tage für manch einen unverständlich scheint oder die Politik der SPD sich nicht klar genug heraus kristallisiert.
Ich habe mich in dieser Woche als Mitglied des Wirtschaftsausschusses im Bundestag zum Thema TTIP geäußert und habe dies auch schon in der Vergangenheit öfters getan. Das tun meine vielen Kolleginnen und Kollegen im Übrigen auch. Sie werden feststellen, dass dies sehr oft unterschiedliche Meinungen sind. Wir werden sehen, welchen Weg noch die Verhandlungen zu TTIP einschlagen und ob es zu einem wie auch immer gearteten Abschluss kommt. Die SPD hat dazu klare rote Linien aufgezeigt, die sie wahrscheinlich bei unserem Koalitionspartner nicht finden werden. Es wird sich zeigen, ob wir uns auf ein ordentliches Dokument am Ende einigen können, oder nicht.
Auch beim Thema Fracking gibt es kein schwarz oder weiß. Man kann zwei Anträge zur Abstimmung im Bundestag stellen, wie es die Opposition ohne Debatte getan hat. Dies wäre aber dem komplexen Sachverhalt nicht angemessen. Es liegt ein ordentlicher Gesetzesentwurf der Bundesregierung auf dem Tisch, der nun parlamentarisch beraten werden sollte. Die Union sperrt sich derweil noch.
Auch Ihnen biete ich an, sich mit mir gerne zu einer meiner persönlichen Bürgergespräche, sollten Sie bei mir im Wahlkreis wohnen, zu treffen und weiter zu diskutieren. Oder auch gut: Sie werden gleich Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Mitmachen und sich einmischen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Marcus Held
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