Frage an Marcus Held von Ralf S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Held,
mit meinem 17 jährigen Sohn hatte ich gestern ein Gespräch über Wahlsysteme und wir kamen dabei auf die Frage des Sinns von Direktkandidaten.
Mein Sohn vertrat die Meinung, dass diese überflüssig wären und man diese abschaffen könne. Wie abgestimmt werden soll, gibt in 99% der Fälle die Fraktionsspitze vor. Und das sich jemand diesem Fraktionszwang widersetze, käme bei der heutigen Politikergeneration nur noch sehr selten vor.
Damit hätte die einzelne Meinung der Abgeordneten nur noch einen geringen bis gar keinen Einfluss auf die Arbeit der Bundesregierung und es wäre vom Ergebnis das Gleiche, wenn die jeweiligen Landesverbände über die Landeslisten alle Abgeordneten bestimmen würden.
Daher meine Frage an Sie: Gibt es ein Ergebnis, eine Entscheidung o.ä. , welches maßgeblich dadurch zu Stande kam, weil Sie im Deutschen Bundestag sind und nicht ein anderes SPD Mitglied von der Landesliste RLP? Welche konkreten positiven Auswirkungen für ihren Wahlkreis hat es, dass sie einen Platz im Bundestag haben?
Mit freundlichen Grüßen
R.Schuster
Sehr geehrter Herr Schuster,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage!
Zunächst einmal möchte ich etwas trennen, was Sie in Ihrer E-Mail vermischen: Es gibt 299 Direktkandidaten (analog der Anzahl der Wahlkreise), die in den Bundestag gewählt wurden (Erststimme), und 299 Abgeordnete, die über sog. Landeslisten (Zweitstimme) in den Bundestag gewählt wurden. Dazu noch vier Überhangmandate und 29 Ausgleichsmandate (Die Erklärung dazu finden Sie hier https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/47457246_kw43_ueberhangmandate/213846 ).
Sie übersehen bei Ihrer E-Mail, dass die Spitze einer Fraktion jeder Partei ebenfalls aus Abgeordneten gebildet wird. Das sind keine "Externe". Ebenso werden keine Vorgaben von der Fraktionsspitze gemacht, eher Empfehlungen. Abgeordnete sind nämlich laut Artikel 38 GG nur ihrem Gewissen unterworfen.
Es freut mich, dass Sie mit Ihrem Sohn über solche Dinge sprechen! Gerne lade ich Ihren Sohn zu einem Praktikum nach Berlin ein, wo er direkt Einblick in die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten erhält. Dann kann er auch mitverfolgen, welche positiven Auswirkungen meine Arbeit für den Wahlkreis haben kann. Melden Sie sich bei Interesse einfach in meinem Berliner Büro (030/227-74685).
Mit freundlichen Grüßen nach Mettenheim,
Marcus Held
Weitere Fragen an Marcus Held
(...) Leider war ich an dem betreffenden Tag nicht zugegeben und kann daher zu Ihren Fragen keine näheren Angaben machen. (...)
(...) Sollte sich die Lage nicht entspannen, ist im Extremfall aus meiner Sicht ein Exportstopp in Drittstaaten zu prüfen. (...)
(...) der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, in der mir aktuell vorliegenden Form, nicht zustimmen. (...)
(...) Abstimmung im Bundestag der Änderung des Infektionsschutzgesetzes, in der mir aktuell vorliegenden Form, nicht zustimmen werde. (...)