Frage an Marcel Emmerich von Wolfgang S. bezüglich Soziale Sicherung

Ich stehe dem Grundeinkommen grundsätzlich offen gegenüber. Da es zu wenig Arbeit gibt und vorhandene Arbeit häufig zu schlecht bezahlt wird, könnte das Grundeinkommen hier ein Lösungsansatz sein. Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander – Unsicherheit und Angst breiten sich bis weit in die Mitte der Gesellschaft aus. Vor allem mit Blick auf die Digitalisierung wird sich die Arbeitswelt nochmal grundlegend ändern. Wir müssen den Mut haben, neue Anforderungen auch mit neuem Denken zu begegnen.

Ein Grundeinkommen könnte das Vertrauen in den Sozialstaat wieder stärken. Wer heute mit Hartz IV aufstocken muss, wäre mit Hilfe eines Grundeinkommens unbürokratisch und würdevoller abgesichert, als bisher. Das gleiche gilt für all jene, die in schlecht bezahlten Jobs kaum über die Runden kommen. Sie arbeiten und müssen doch ins Hartz-System. Das ist nicht gerecht. Hier kann das Grundeinkommen sogar einen positiven Effekt auf den Arbeitsmarkt haben. Denn die Menschen sind weniger erpressbar, wenn sie wissen, dass sie im Notfall abgesichert sind. Ohne bürokratischen Aufwand federt das Grundeinkommen außerdem Lebensphasen ab, in denen Menschen kurzfristig erwerbslos sind, sich mehr Zeit für die Kinder nehmen wollen, die Eltern pflegen oder sich ehrenamtlichen betätigen wollen.

Gleichzeitig ist das Grundeinkommen aber auch kein Allheilmittel. Im Gegenteil, es macht lediglich das Arbeitslosengeld II obsolet. Es kann aber auf keinen Fall jegliche Unterstützung in unserem Sozialstaat ersetzen. Das Grundeinkommen schafft jedoch die Voraussetzungen für eine Sozialpolitik auf Augenhöhe. Denn Zusammenhalt in der Gesellschaft heißt, keinen Menschen alleine zu lassen.

Wir Grünen wollen hierzu eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grundeinkommens beeinflusst. Wir wollen diese Ideen weiterdiskutieren. Wir brauchen Antworten auf bisher nicht geklärte Fragen. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben.

Beste Grüße
Marcel Emmerich