Marc Bernhard
Marc Bernhard
AfD
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Frage von Rolf K. •

Frage an Marc Bernhard von Rolf K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Bernhard,

selbstverständlich sind Sie als Mitglied des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz über „Luftqualitätsmessungen“ des Landesumweltamtes (LUBW) und des Bundes informiert und derzeit wegen der „sich jagenden“ Meldungen über Straßensperrungen und dergleichen sicher auf dem laufenden.
Meine Fragen an Sie:
Haben Sie sich schon mal eine „Messstation des LUBW im städtischen oder ländlichen Hintergrund“ angesehen?
Haben Sie schon mal die Liste der „Spotmessungen“ der vergangenen Jahre angesehen und verglichen?
Sind Sie der Überzeugung, dass die Messungen des LUBW in Übereinstimmung mit der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz an den da beschriebenen Standorten durchgeführt werden?
Halten Sie es für möglich, dass Messungen auch an Orten durchgeführt werden, die nicht o.a. Verordnung entsprechen und evt. ein „geschöntes“ Ergebnis abgeben.
Haben Sie Interesse daran, einmal unser sehr schönes Baden-Baden zu besichtigen und dabei auch die Messsttion „Aumattstraße“ aufzusuchen und zu beurteilen?

Ich freue mich über Ihre freundlichen Antwort und verbleibe mit den besten Grüßen
R. K.

PS: Zum Thema hat sich unter „abgeordntenwatch“ sogar schon mal „im Gottvertrauen, es möge alles richtig sein“ der Umweltminister Herr Franz Untersteller und die Abgeordnete des Landtages BW Frau Bea Böhlen sehr interessant geäußert. Der Herr Ministerpräsident und der Herr Verkehrsminister scheinen noch Ferien zu machen - oder in der Überlegensphase zu sein.

Marc Bernhard
Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für ihre Hinweise zur Aufstellung von Luftqualitäts-Messstationen durch das Landesumweltamt Baden-Württemberg. Die meisten Luftqualitätsmessstationen in Deutschland werden rein formal den Bestimmungen der 39. BImSchV entsprechen. Es ist aber auch richtig, dass viele Messstationen manipulativ aufgestellt wurden, so dass Höchstwerte an Stickstoffdioxid gemessen werden und nicht Messwerte, die für die Lebenssituation der Bevölkerung repräsentativ sind. Schon wenige Meter vom Fahrbahnrand entfernt, sinkt die Stickstoffdioxid-Konzentration signifikant. Ich habe mich in diesem Jahr sehr intensiv mit dem Thema beschäftigt, in sechs meiner Reden habe ich das Thema "Fahrverbote, Stickstoffdioxid, Messstationen" aufgegriffen:

https://www.youtube.com/watch?v=6A5o_fr3gRY
https://www.youtube.com/watch?v=W-O032S5Kd8
https://www.youtube.com/watch?v=Hg5xmfH__k4
https://www.youtube.com/watch?v=XSy-VcwpuAY
https://www.youtube.com/watch?v=9DY7s0STv1Q
https://www.youtube.com/watch?v=MaaIlNGph2k

Die AfD-Fraktion hat einen umfangreichen Antrag zum Thema "Messstationen" in den Bundestag eingebracht:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/060/1906060.pdf

Mit freundlichen Grüßen
Marc Bernhard, MdB

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