Sehr geehrte Frau Ripa, Ich bin ein Instagram-Twitter-Youtube-TikTok Creator und würde die Antworten auf meine Fragen öffentlich stellen. Die Fragen stehen bei den Ergänzungen.
1.Frage Was will Ihre Partei auf Bundesebene erreichen?
2. Frage Sie sind im Europäischen Parlament, welche Ziele verfolgen Sie dort?
3.Frage Mit welchen Parteien würden Sie auf Bundesebene koilieren wollen?
Sehr geehrter Herr E.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Ökologisch-Demokratische Partei wurde 1981 gegründet. Damals verschmolzen die GAZ (Grüne Aktion Zukunft), die GLU (Grüne Liste Umweltschutz) und die AGÖP (Arbeitsgemeinschaft ökologische Politik bei den Grünen) zur ÖDP. In der Ökologisch-Demokratischen Partei engagieren sich Menschen, die ganzheitlich denken und gemeinschaftlich handeln. So schaffen wir es, verantwortungsvolle und nachhaltige Lösungen für eine lebenswerte und gerechte Gesellschaft zu entwickeln.
In zahlreichen Volksabstimmungen haben wir schon unter Beweis gestellt, dass wir Demokratie leben und die Rechte der Bürger*innen ernst nehmen.
Aber auch für mehr Demokratie und Pluralismus im Parteiensystem hat sich die ÖDP bundesweit eingesetzt durch die Abschaffung der undemokratischen 5%-Sperrklauseln auf kommunaler Ebene, z.B. in Nordrhein-Westfalen, oder bei der Europawahl.
Zentrales Motiv unseres Parteiprogramms ist der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen. Wir plädieren dafür, auf wirtschaftliche Aktivität zu verzichten, wenn übergeordnete Ziele des Arten- und Lebensgrundlagenschutzes dies erfordern. Die ÖDP lehnt die Nutzung der Atomkraft ab. Der Beschlossene Atomausstieg ist uns aber nicht konsequent genug. Erneuerbare Energien müssen noch stärker gefördert und billiger werden. Finanziert werden soll dies, indem auf den Ausbau von Flughäfen sowie des Straßennetzes verzichtet wird. Darüber hinaus setzt die ÖDP sich die für eine stärkere Besteuerung von Kerosin und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs ein.
Außerdem plädieren wir für eine naturverträgliche Landwirtschaft mit artgerechter Tierhaltung und für eine naturnahe Forstwirtschaft. Der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tierschutz sollen als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen werden.
Die ÖDP ist die einzige Partei in Deutschland, die dem Wachstumswahn abschwört und gemäß ihrer Satzung keine Industrie- und Firmenspenden annimmt. So kann unsere Partei umso freier und ehrlicher eine umwelt-, tierschutz- und verbraucherorientierte Politik gestalten.
Die ÖDP nimmt zu vielen Gesellschaftsfragen Stellung. Unser bundespolitisches Programm umfasst mehr als 100 Seiten. Da hier nicht der Platz zur Verfügung steht, alle Programmpunkte auszubreiten, lade ich Sie ein, sich unter folgendem Link unser Bundesprogramm durchzulesen:
Was Ihre Frage zu meinen Schwerpunkten als Abgeordnete des Europäischen Parlaments anbelangt, so sind dies vor allem folgende vier Themenbereiche:
- Artenschutz: Laut der Wissenschaft sterben jeden Tag bis zu 130 Tier- und Pflanzenarten aus. Ich setze mich für den Artenschutz ein und kämpfe gegen die Ursachen wie zum Beispiel Flächenversieglung
- Gegen Massentierhaltung: Wir brauchen jetzt dringend einen Systemwechsel – weg von der Massentierhaltung, hin zu weniger und gesunderem Fleischkonsum. Ich schlage hierfür ein EU-verbindliches Fleischsiegel vor, das auch Abbildungen der Haltungsbedingungen enthält. Verbraucherinnen und Verbrauchen müssen in der Lage sein zu sehen, unter welchem Umständen Tiere gehalten werden.
- Verbraucherschutz und Umweltgifte: Umweltgifte in unseren Produkten müssen verboten werden. Bis dahin müssen alle Verbraucher*innen in der Lage sein zu erkennen, was in den Produkten enthalten ist, die sie kaufen. Ein Beispiel hierfür ist flüssiger Kunststoff in Shampoos, Duschgels und Cremes. Die Verbraucher*innen sollten auf den ersten Blick sehen, dass sie mit diesem Produkt der Umwelt und auch sich selbst schaden können.
- Klimaschutz/Dekarbonisierung der Wirtschaft: Nachhaltiger Wasserstoff sollte in der Industrie genutzt werden können, um zum Beispiel emissionsfreien Stahl herzustellen. Auch der Ausbau der Erneuerbaren Energien muss deutlich beschleunigt werden.
Zu Ihrer dritten Frage: Falls die ÖDP bei der nächsten Bundestagswahl in den Bundestag einziehen sollte, werden wir mit allen Gruppierungen zusammenarbeiten, die bereit sind, sich von der gegenwärtigen Politik, die vom Streben nach grenzenlosem Wachstum geprägt ist, zu verabschieden. Bislang übersehen alle im Bundestag vertretenen Parteien, dass unbegrenztes Wachstum in einer Welt begrenzter Ressourcen nicht möglich ist. Die Schattenseiten des ständigen Wachstumsstrebens treten immer deutlicher zutage, etwa durch die Folgen des menschengemachten Klimawandels oder das massive Artensterben, von dem wir gerade Zeuge werden.
Allerdings ist eine Zusammenarbeit nur mit Parteien möglich, die sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland bekennen und sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegen. Liberale Werte, Pluralismus, Minderheitenrechte, die Gleichberechtigung der Geschlechter sowie die pro-europäische Ausrichtung unseres Landes sind für uns nicht verhandelbar. Deshalb kann es keine Zusammenarbeit etwa mit rechtsextremen oder linksextremen Parteien geben.
Mit freundlichen Grüßen
Manuela Ripa
Weitere Fragen an Manuela Ripa
Kurzum: Ich vertrete selbstverständlich weiterhin die ÖDP und ihr Programm im Europäischen Parlament! Mein Wechsel von der Fraktion Greens/EFA zur Fraktion der EVP ändert daran nichts
Anhand meiner veröffentlichten Abstimmungsergebnisse kann klar nachgeprüft werden, dass ich fraktionsunabhängig fest für die ökologischen Prinzipien stehe. Ich werde mich nicht von entgegengesetzten Strömungen der Fraktion beeinflussen lassen.
Außer in Deutschland ist der Besitz, Konsum oder Transport von sogenanntem rekreativem Cannabis (Gebrauch als Genussmittel) in jedem Land der EU verboten und fällt in 26 Ländern unter das Strafrecht oder wird zumindest als Ordnungswidrigkeit geahndet. Deshalb darf man diese Substanz logischerweise dort auch nicht einführen.
Ich begrüße grundsätzlich die Möglichkeit, zwei Staatsbürgerschaften zu besitzen.