Frage an Manuela Ripa von Reinhard G. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrte Frau Ripa,
die Nano-Technologie wird rasant weiterentwickelt. Ich habe gehört, dass man heute bereits Nano-Roboter in der Größe eines Bakteriums herstellen kann. Diese werden beispielsweise in der Medizin eingesetzt.
Der BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland) warnt seit längerem vor möglichen gesundheitsschädlichen Wirkungen von Nano-Partikeln. Diese befinden sich in den unterschiedlichsten Produkten.
https://www.bund.net/themen/chemie/nanotechnologie/
Das führt zu vielen Fragen bezüglich des Gesundheits-, Verbraucher- und Arbeitsschutzes, sowie des internationalen Handels mit Nano-Partikeln. Zum Beispiel zu der Frage nach der Kennzeichnung von Produkten mit Nano-Partikeln und (vorhandenen?) Kontrollen auf Nano-Partikel, im Sinne des Verbraucherschutzes.
Nach meinem Verständnis aber auch zu Fragen bezüglich der Sicherheit. Jede Technologie lässt sich ja nicht nur zivil nutzen.
Können Nanotechnologien auch von Geheimdiensten und vom Militär genutzt werden? Gibt es hierzu in der EU ein Sicherheitskonzept, um hier möglichen Gefahren zu begegnen? Falls ja – seit wann und was sind die wichtigsten Eckpunkte?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Großmann,
vielen Dank für Ihre Frage zu diesem wichtigen Thema.
Nanomaterialien sind gemäß einer Definition der Europäischen Kommission Partikel im Größenbereich von 1 bis 100 Nanometer (nm).
Die Nanotechnologie erlebt derzeit einen rasanten Aufstieg, und auf dem europäischen Markt ist bereits eine Vielzahl von Alltagsprodukten vertreten, die Nanomaterialien enthalten. Genannt sei an dieser Stelle die Entwicklung effizienterer Batterien, Oberflächenbeschichtungen, antibakterielle Kleidung, Kosmetikerzeugnisse und Lebensmittel.
Die rasche Zunahme der Verwendung von Nanomaterialien wirft jedoch Fragen hinsichtlich ihrer möglichen Wirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt auf. Es besteht zweifelsohne die Notwendigkeit, die potenziellen Risiken dieser neuen Materialien und insbesondere die Auswirkungen der Veränderung der Oberfläche dieser Partikel angemessen zu beurteilen und zu beherrschen.
In der EU unterliegen Nanomaterialien demselben Rechtsrahmen, der die sichere Verwendung sämtlicher Chemikalien und Gemischen gewährleisten soll, nämlich der REACH- und der CLP-Verordnung. Das bedeutet, dass gefährliche Eigenschaften von Nanoformen von Stoffen beurteilt und ihre sichere Verwendung gewährleistet werden muss. Darüber hinaus gibt es spezifische Bestimmungen über Nanomaterialien in branchenspezifischen Rechtsvorschriften wie für Lebensmittel, Biozide und Kosmetikerzeugnisse. Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender müssen detaillierte Daten zu Nanomaterialien und deren Nanoformen im Zuge der Registrierung bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) vorlegen.
Die REACH-Verordnung beruht auf dem Grundsatz, dass Hersteller, Importeure und nachgeschaltete Anwender sicherstellen müssen, dass sie Stoffe herstellen, inverkehrbringen und verwenden, die die menschliche Gesundheit oder die Umwelt nicht nachteilig beeinflussen. Ihren Bestimmungen liegt das Vorsorgeprinzip zugrunde.
Ich stehe dem Einsatz von Nanomaterialien aufgrund seiner potentiellen Auswirkungen auf Mensch und Natur insgesamt sehr skeptisch gegenüber. In meiner Politik und insbesondere als Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie im Sonderausschuss zu Krebsbekämpfung, setze ich mich für ein Verbot von schädlichen Stoffen und Umweltgiften ein. Bis dahin müssen alle Verbraucherinnen und Verbraucher in der Lage sein zu erkennen, was in den Produkten ist, die sie kaufen. Die Verbraucherinnen und Verbraucher sollte auf den ersten Blick sehen dürfen, dass sie mit diesem Produkt die Umwelt und auch sich selbst schaden könnte.
Mit gleicher Skepsis verfolge ich den potentiellen Einsatz von Nano-Technology im Militärbereich. Bislang ist auf EU-Ebene meines Erachtens nach noch kein Sicherheitskonzept oder ähnliches erarbeitet worden.
Mit freundlichen Grüßen
Manuela Ripa
Weitere Fragen an Manuela Ripa
Kurzum: Ich vertrete selbstverständlich weiterhin die ÖDP und ihr Programm im Europäischen Parlament! Mein Wechsel von der Fraktion Greens/EFA zur Fraktion der EVP ändert daran nichts
Anhand meiner veröffentlichten Abstimmungsergebnisse kann klar nachgeprüft werden, dass ich fraktionsunabhängig fest für die ökologischen Prinzipien stehe. Ich werde mich nicht von entgegengesetzten Strömungen der Fraktion beeinflussen lassen.
Außer in Deutschland ist der Besitz, Konsum oder Transport von sogenanntem rekreativem Cannabis (Gebrauch als Genussmittel) in jedem Land der EU verboten und fällt in 26 Ländern unter das Strafrecht oder wird zumindest als Ordnungswidrigkeit geahndet. Deshalb darf man diese Substanz logischerweise dort auch nicht einführen.
Ich begrüße grundsätzlich die Möglichkeit, zwei Staatsbürgerschaften zu besitzen.