Frage an Manfred Schumacher von Manuela F. bezüglich Europapolitik und Europäische Union
Sehr geehrter Herr Schumacher,
Sie fordern in Ihren politischen Zielen ein friedliches Europa. Nun klagt aber die ödp gegen den neuen Vertrag von Lissabon, der Europa stärken soll. Ist das nicht widersprüchlich?
Freue mich auf Ihre Antwort!
Manuela Forster
Sehr geehrte Frau Forster,
für Ihre Frage danke ich Ihnen sehr. Ich versuche eine Antwort: Ich bin davon überzeugt, dass der Lissabon-Vertrag Europa nicht stärkt. Der Vertrag nimmt die Menschen und die Familien nicht mit. Er behindert grundlegende Freiheits- und Gleichheitsprinzipien, indem er z. B. Volksabstimmungen erschwert und gegen das Prinzip "one human-being = one vote" verstößt. Eine luxemburgische Stimme zählt z. B. elf mal mehr als eine deutsche Stimme.
Der Lissabon-Vertrag ist an Wirtschafts- und Außenwirtschaftsinteressen orientiert. Der Einfluss von Wirtschaftslobbies ist unverkennbar, das Soziale wird klein geschrieben. Militäreinsätze werden gegenüber den Vorschriften des deutschen Grundgesetzes erleichtert.
Ich glaube, dass Europa einfach mehr Zeit zur Vorbereitung einer nachhaltigen Integration benötigt. Ich denke, dass dieser überhastete Lissabon-Vertrag Europa langfristig mehr schadet als nützt und keinen Bestand haben wird. Ich bin an langfristiger Politik interessiert.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Schumacher
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