Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Maja Wallstein
SPD
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Frage von Jan M. •

Welchen Effekt hatte nach Ihrer Auffassung die einrichtungsbezogene Impfpflicht? Würden Sie heute wieder so abstimmen wie am 10.12.2021?

Gemeint ist hier die Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Drucksachen 20/188 und 20/250.

Maja Wallstein, dunkelblonder Pferdeschwanz, blaue Augen, lacht
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank, dass Sie sich mit dieser Frage an mich wenden. Ich habe damals für die einrichtungsbezogene Impfpflicht gestimmt, weil ich den Schutz der Menschen, die auf fremde Unterstützung angewiesen sind, sehr, sehr wichtig finde. Ich habe selber bereits in der Pflege gearbeitet. Die Menschen, denen dort geholfen wird, sind auf die Hilfe durch andere Menschen angewiesen. Es ist unsere Aufgabe, sie so gut wir können zu unterstützen. Deswegen sollten wir das Risiko, dass sie in ihren Einrichtungen vom Personal angesteckt werden, auf das geringstmögliche Maß reduzieren. Dabei kommt dem Personal in Gesundheits- und Pflegeberufen eine besondere Verantwortung zu, weil es intensiven und engen Kontakt zu Menschen hat, die aufgrund ihres Alters oder von Erkrankungen ein deutlich höheres Risiko für einen schweren oder tödlichen Krankheitsverlauf haben. Ein Mittel, um den Schutz dieser Menschen zu verbessern, ist, dass das Personal geimpft ist. Im Laufe des vergangenen Jahres hat sich der Anteil der Geimpften unter den Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen tatsächlich erhöht, wie aus den Daten des Impfquotenmonitorings des Robert Koch-Instituts hervorgeht (nachzulesen unter folgendem Link: https://www.rki.de/DE/Content/Infekt/Impfen/ImpfungenAZ/COVID-19/Monatsberichte/2022-12/Bundesbericht.pdf?__blob=publicationFile).

COVID-19 gehört zu den ansteckendsten Infektionskrankheiten des Menschen. Leider lässt sich die Übertragbarkeit mit den bis heute verfügbaren Impfstoffen nicht verhindern, aber das Risiko einer Übertragung kann mittels Impfung immerhin ein wenig verringert werden. Aus Studien, die Anfang 2022 erschienen sind, geht hervor, dass eine Impfung auch unter vorherrschender Zirkulation der Omikron-Variante die Übertragbarkeit der Infektion um etwa 6 bis 21 Prozent nach Grundimmunisierung und nach Auffrischungsimpfung um weitere 5 bis 20 Prozent reduziert. Die originalen englischsprachigen wissenschaftlichen Publikationen dazu können Sie einsehen unter https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2022.02.07.22270437v3 und https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2022.01.28.22270044v1.

Folglich wird durch eine sehr hohe Impfquote bei dem Personal in den Gesundheits- und Pflegeberufen das Risiko, dass sich besonders gefährdete Personengruppen mit dem Coronavirus infizieren, weiterhin gesenkt. Um das Risiko einer Infektion für jene Gruppen, die auf fremde Hilfe angewiesen sind, so gering wie möglich zu halten, gilt es, alle Möglichkeiten voll auszuschöpfen, weswegen eine möglichst hohe Impfquote beim Personal wichtig ist. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht war daher ein wichtiges Instrument, besonders gefährdete Menschen vor einer Infektion zu schützen. Deshalb finde ich meine Entscheidung aus dem Dezember 2021, für die einrichtungsbezogene Impfpflicht, auch mit dem heutigen Kenntnisstand weiterhin richtig.

Das wäre jedoch anders, wenn die Impfpflicht hätte verlängert werden sollen, die bekanntlich zum Ende vergangenen Jahres ausgelaufen ist. Nach Ansicht von Expertinnen und Experten hat sich in Zwischenzeit die Immunitätslage verbessert: Auch sehr viele Heimbewohnerinnen und Heimbewohner hätten durch die Impfung oder durch Infektion einen Immunschutz aufgebaut. Hinzu komme, dass individuelle Risikofaktoren heute besser abgeschätzt werden können und es inzwischen deutlich bessere Therapiemöglichkeiten im Falle einer Corona-Infektion gebe. Wäre also über eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht abgestimmt worden, dann hätte ich nicht mehr zugestimmt.

Ich bin sehr dankbar für Ihre Anregungen und konkreten Anliegen, denn sie helfen uns bei unseren politischen Aufgaben. Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Maja Wallstein

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