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Frage von Marius B. •

Warum werden deutsche Waffen in Krisengebiete verkauft?

Guten Tag Frau Winter,

Warum werden deutsche Waffen in Krisengebiete verkauft? Durch diese Waffen eskalieren die Konflikte nur stärker.

Vielen Dank im Vorfeld für ihre Antwort.

Diese Frage wurde von jungen Menschen aus dem Landkreis Weilheim-Schongau im Rahmen eines Workshops zur politischen Bildung des Kreisjugendring Weilheim-Schongau entwickelt. www.kjr-wm-sog.de

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Antwort von
ÖDP

Guten abend,

danke für deine Frage - deren Antwort du doch sicher selbst weisst: Profit. Profit zu machen mit dem Export tödlicher Waffen, v.a. mit dem Export in Länder, die von Diktatoren geführt werden, ist unmoralisch und nicht verständlich. Aber leider geht es nicht immer um Moral.

Waffenexporte kreieren viele Einnahmen - im Jahr 2020 zwar "nur" ca 1,16 Milliarden Euro (https://de.statista.com/statistik/daten/studie/152204/umfrage/entwicklung-der-ruestungsexporte-aus-deutschland-seit-dem-jahr-2000/); aber imerhin, da gelangen dann doch einige Steuergelder in die Staatskasse. Ich kenne mich nicht aus, inwieweit PolitikerInnen auch direktes Interesse an diesem Geschäft haben - das müsste ich recherchieren und dazu habe ich leider gerade Zeit. Das wäre für dich mal eine interessante Aufgabe - gib mir gerne Becsheid, was du herausfindest. Auch hat Lobbyismus leider starken Einfluss: Firmen spenden gelder an Parteien, die dann hier und da gerne ein Auge zudrücken. Siehe dazu z.B. diesen Artikel:

https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/lobbyismus/nebenjobs-in-lobbyvereinen-wie-die-ruestungsindustrie-politiker-umgarnt

Die ÖDP hat eine klare Stellung zu Waffenexporten. In Ihrem Bundestagswahlprogramm steht auf S. 31:

"Wir tragen Verantwortung für die Länder des globalen Südens
durch die von uns mitverursachte Klimakrise sowie bestehende
Konflikte und wirtschaftliche Miseren. Wir brauchen eine Politik,
die über Grenzen schaut und Verantwortung für das Entstehen
gerechter Strukturen in der Welt übernimmt. Eine solche Politik
vermindert Konflikte und vermeidet, dass sich Menschen auf
die Flucht begeben. Die ÖDP fordert, Fluchtursachen abzubauen
durch Umwandlung aller Handelsverträge in Fairhandelsverträge,
Hilfe zur Selbsthilfe sowie Wiedergutmachung in den Krisengebieten,
ein Verbot von Rüstungsexporten außerhalb der EU;
darüber hinaus einen sparsamen und effizienten Umgang mit
Rohstoffen und Beendigung der Ausbeutung der Herkunftsländer."

Dem stimme ich 100% zu.

Auch haben wir eine ganz klare Stellung zu Lobbyismus:

"Einschränkung der Einflussmöglichkeiten von Wirtschaftsunternehmen
auf die Politik durch Lobbyismus und Wiederherstellung
der Unabhängigkeit von Politik und Parteien durch ein EU-weites
Verbot von Unternehmensspenden an Parteien."

Die ÖDP nimm keinerlei Firmenspenden. Daher sind wir unabhängig von Firmen - haben deswegen aber auch relativ wenig Geld, um Kampagnen zu finanzieren.

Soweit erst mal. Ich hoffe, ich konnte deine Frage beantworten? Wenn du noch Fragen hast dann melde dich gerne noch mal.

Herzliche Grüße,

Maiken Winter