Frage an Magnus Rembold von Mia R. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Warum treten sie denn gegen die grüne Kandidatin an? Ist es nicht gefährlich, die Wähler*innen für die Grünen abzuweben, wenn sie vielleicht gar nicht in den Landtag reinkommen? Immerhin ist es total schwer mit der 5% Hürde in Baden-Württemberg.
Wollen sie bewusst spalten?
Sehr geehrte Frau Rabowski,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Eine Demokratie steht immer im Wettbewerb der besten Ideen für die Wähler*innen. Wenn es keine Alternativen geben würde, gäbe es auch keine Wahl. Deswegen treten wir als KlimalisteBW an, um bessere Ideen für den Klimaschutz anzubieten: klimagerecht, wissenschaftlich und konsequent.
Die 5% Hürde ist keine Idee von uns, sondern soll Parteien, die im Landtag vertreten sind, vor unliebsamer Konkurrenz schützen. Faktisch wirkt sie als Innovationsbremse und kann mit der Markteintrittshürde in der Wirtschaft verglichen werden. Ist diese hoch, tendiert der Markt (der politischen Ideen in unserem Fall) zu einem Monopol. Wenn es gefährlich wäre, gegen die bisherigen Parteien anzutreten, hätte es nie die Grünen oder die Linke gegeben und sie könnten nur zwischen CDU, FDP und SPD wählen, auch heute noch. Das die Hürde so hoch liegt, ist unserer Ansicht nach ein Fehler, der aber nicht behoben werden kann, weil dazu die davon profitierenden Parteien im Landtag das Wahlgesetz ändern müssten.
Wir wollen bewusst neue Angebote machen. Die bisherige politische Vorgehensweise ist beinahe unverändert die, die seit dem zweiten Weltkrieg angewendet wurde. Unsere Ansicht nach können wir bessere Politik machen, wenn wir die Mechanismen mit Innovation verändern. Bürger*innenräte, Mitbestimmungsverfahren und geschickt transportierte digitale Demokratie können solche Innovationen sein. Auch die reinen Ja/Nein Entscheidungen im Parlament könnten mit neueren und verbesserten Verfahren angereichert werden, zum Beispiel dem Systemischen Konsensieren. Dafür wollen wir als KlimalisteBW für die Wähler*innen und Wähler arbeiten.
Vielen Dank und
herzliche Grüsse,
Magnus Rembold
für Team KlimalisteBW
Weitere Fragen an Magnus Rembold
(...) Mögliche Zerschneidungswirkungen sind bei allen Verkehrsplanungen frühzeitig zu berücksichtigen und die Zerschneidung durch geeignete Maßnahmen von vorne herein zu umgehen. (...)