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Maciej Mateusz Klawczynski
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Frage von Herbert D. •

Stehen Sie für ein Europäische Union ein, die sich dem Frieden verpflichtet fühlt und nicht weitere Milliarden Euro für die Ukraine und für die militärische Aufrüstung der EU ausgibt?

Werter Herr Klawczynski,

Frau Baerbock (Bündnis 90/Grüne) hat angekündigt, dass nach der Bundestagswahl weitere Milliarden Euro an die Ukraine vergeben werden (https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/baerbock-verplappert-sich-nach-der-wahl-milliarden-fuer-ukraine-li.2295623) und die EU plant Ausnahmeregelungen für Verteidigungsausgaben (https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-plant-ausnahmeregelung-fuer-verteidigungsausgaben-110300323.html). Wie ist diesbezüglich Ihr Standpunkt, da doch die EU sich dem Frieden und Miteinander der Völker verschrieben hat (https://european-union.europa.eu/principles-countries-history/principles-and-values/aims-and-values_de)?

Ist aus Ihrer Sicht das Projekt "Frieden" eingefroren bzw. aufgegeben worden und wird der Erhalt bzw. Ausbau des Wohlstands im Interesse der Militarisierung der EU(-Länder) geopfert werden?

Gibt es Ihrer Meinung nach eine Alternative zu der militärischen Aufrüstung um die Sicherheit der EU zu gewährleisten?

Portrait von Maciej Mateusz Klawczynski
Antwort von
FREIE WÄHLER

Guten Abend Herr D.,

die EU wurde als Friedensprojekt gegründet – doch immer höhere Milliardenzahlungen für militärische Aufrüstung und die Ukraine werfen die Frage auf, ob Europa diesem Grundsatz noch treu bleibt. Ja, Sicherheit ist wichtig, aber nicht um jeden Preis. Frieden entsteht nicht durch immer mehr Waffen. Die Ukraine braucht Unterstützung, aber gezielt und mit klaren Zielen – nicht durch pauschale Milliardenbeträge ohne Kontrolle. Statt einer Militarisierung der EU brauchen wir mehr Diplomatie, wirtschaftliche Unabhängigkeit und eine klare Prioritätensetzung zugunsten der Bürger. Unsere Steuergelder müssen zuerst in Bildung, Infrastruktur und soziale Sicherheit investiert werden, bevor Milliarden ins Ausland fließen. Europa darf sich nicht in einen Rüstungswettlauf treiben lassen. Sicherheit muss mit Vernunft gestaltet werden, ohne dabei die Grundwerte von Frieden und Stabilität zu opfern.

Ich hoffe, meine Antwort konnte Ihre Frage umfassend beantworten.

Winterliche Grüße 
Maciej Mateusz Klawczynski