Luz Jahnen
Humanistische Partei
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Frage von Günter P. •

Frage an Luz Jahnen von Günter P. bezüglich Recht

Wie stehen Sie zu Volksentscheid auf Bundesebene?

Antwort von
Humanistische Partei

Hallo Herr Pröhl!

Besten Dank für Ihre Frage, die ich erst jetzt beantworte, da wir keinen professionellen Parteiapparat zur Verfügung haben, sondern mit mehreren Gruppen im Bundesgebiet erst im Aufbau sind.

Zu ihrer Frage:
Die Humanistische Partei setzt sich seit ihrer Gründung für die Weiterentwicklung der demokratischen Beteiligungsformen ein; da wir nur hierin die Möglichkeit sehen, die bloß formelle Demokratie, die uns zur Zeit aufgezwungen wird, zu überwinden. Wir sind als FÜR Volksabstimmungen, die klarer Vorgehensweisen und vor allem einer guten Vorabinformationen der Bevölkerung bedürfen. So hat beispielsweise vor wenigen Monaten in Spanien eine Volksabstimmung über die europäische Verfassung stattgefunden, die zugunsten dieser Verfassung ausfiel. Im Nachinein hat man dann feststellen müssen, daß 70% der Wähler noch nicht einmal in groben Zügen wovon diese Verfassung spricht; über 90% der Wähler kannten keinen einzigen Auszug aus diesem Entwurf.

Wir glauben nicht an Volsabstimmungen als einziges Instrument zur Entwicklung der Demokratie. Mehr Beteiligung auf den kommunalen Ebenen und damit auch kommunale Volksnentscheide und Volksbefragungen sind genaus notwendig und liessen sich mit Hilfe der elektronischen technik auch ohne größeren Aufwand verwirklichen.

Ich hoffe ich konnte ihnen eine klare und unmißverständliche Antwort geben, stehe für weitere Fragen gerne zur Verfügung. Zusätzlich können Sie sich aber auch auf der Webseite:
http://humanistischepartei.de/ informieren.

Herzlichen Gruß, Luz Jahnen