Frage an Lothar Schnitzler von Hans K. bezüglich Energie

Lieber Herr Kiechle,

Sie haben über die Internetseite www.abgeordnetenwatch.de die Frage gestellt, wie ich zum Kohleabbau und der Einstellung des Bergbaus an der Saar stehe. Eine für mich sehr persönliche Frage, denn das Ende des Bergbaus verändert nicht nur wirtschftlich sondern besonders kulturell unser Land. Das Saarland wurde sozial wie kulturell von Kohle und Stahl geprägt. Die meisten saarländischen Familien sind von ihrer Geschichte her eng mit dem Bergbau verbunden. Das schafft eine enge emotionale Beziehung zu dem Thema Schließung der Kohleförderung im Saarland. Mit dem zum 30. Juni 2012 beschlossenen Ende des Bergbaus an der Saar geht ein großes Kapitel saarländischer Geschichte zu Ende. Generationen von Saarländern haben als Bergleute ihre Familien ernährt und den Wiederaufbau unseres Landes nach dem Zweiten Weltkrieg ermöglicht. Die große Tradition des Saarbergbaus wird noch weit über das Jahr 2012 hinaus das kulturelle Leben unseres Landes prägen.

Es ist bedauerlich, dass die Politik das Ende des Bergbaus zu einem Zeitpunkt durchgesetzt hat, an dem die Kohlepreise auf dem Weltmarkt immer weiter nach oben gehen. Das ist auch in Zeiten der Wirtschaftskrise so. Das vorzeitige Ende des Bergbaus ist ein Ergebnis der falschen Politik Peter Müllers, der sich als Saarländer an die Spitze der Gegner des Saarbergbaus gesetzt hat. Vom Schließungsbeschluss sind rund 10.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bergbau und in den Zuliefererbetrieben betroffen. Peter Müller sieht kei Problem darin, dass die saarländischen Bergleute dann in Ibbenbüren weiter beschäftigt werden. Wer so mit seinen Landeskindern umgeht, ist ein schlechter Landesvater. Bedauerlicherweise hat die Landesregierung keine Antwort auf die Frage, wie Ersatz für die wegfallenden Arbeitsplätze geschaffen werden kann.

Nach dem zu erwartenden Regierungswechsel ab dem 30 August 2009 wird DIE LINKE eine neue Energiepolitik angehen: Ein moderner Bergbau sichert nicht nur die Produktion von Kohle, sondern sichert auch in dem gesamten bergbautechnischen Bereich viele hochqualifizierte Arbeitsplätze. Dazu gehört selbstverständlich die Entwicklung einer umweltfreundlichen Technik bei der Verwertung fossiler Brennstoffe einschließlich der Steinkohle. Dezentrale Blockkraftwerke mittlerer Größe sind ein umweltfreundlicher Weg zu einer regionalen Energiesicherung. Gleichzeitig muss der Ausbau regenerativer Energiequellen gefördert werden.

Ich hoffe, dass bei Ihnen der Strom nicht nur einfach aus der Steckdose kommt, sondern dass Sie sich bewusst sind, dass ein Umbau der Energieversorgung auf regenerative Quellen noch Zeit braucht und mit großen Investitionen verbunden ist. Daran zu arbeiten ist unser aller Aufgaber.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Schnitzler