Werden die Grünen der Anschaffung von bewaffneten Drohnen zustimmen?
Deutschland wird sich in Zukunft nicht mehr wie bisher hinter Amerika verstecken können und selbst Verantwortung übernehmen müssen also auch bewaffnete Drohnen anschaffen.
Wenn wir eine schlagkräftige Armee wollen, können wir nicht auf moderne Waffensysteme verzichten.
Sehr geehrter Herr Dr. K.,
vielen Dank für Ihre Frage, mit der wir GRÜNEN uns selbstverständlich auch beschäftigen und auch im Bundestagswahlprogramm Stellung beziehen: Bewaffnete Drohnen wurden und werden vielfach auch von unseren Bündnispartnern für extralegale Tötungen und andere völkerrechtswidrige Taten eingesetzt. Ein solcher Einsatz ist für uns GRÜNE undenkbar und mit dem deutschen Verfassungs- und Wehrrecht nicht vereinbar. Gleichzeitig erkennen wir an, dass diese Systeme Soldat*innen in gewissen Situationen besser schützen können. Deshalb muss klargemacht werden, für welche Einsatzszenarien der Bundeswehr die bewaffneten Drohnen überhaupt eingesetzt werden sollen, bevor über ihre Beschaffung entschieden werden kann. Auch technische Herausforderungen wie mögliche Hackability müssen in der Gesamtabwägung eine wichtige Rolle spielen.
Beste Grüße
Lisa-Marie Friede