Ich hätte gerne gewusst wie es kommt, dass nur in Deutschland es nicht ausreicht eine 1Jährige Abstinenz zu beweißen um Führerschein zurück zu bekommen?
Nun wieso muss man in Deutschland die Menschen mit Zwang umerziehen anstatts Fakten basierte Regelungen zu nutzen, in Österreich reicht es bereits zu beweißen das man Abstinenz leben kann.
Eine schickanöse und ehrverletzende Diskriminierung durch Psychologen welche sich Anmaßen eine Hypothese abzugeben, welche Verhalten in der Zukunft prognostizieren soll ist schlicht Unrealistisch und es gibt keine Beweiße hierfür das dies stimmig ist.
Die Fragestellungen der Behörde können auch nicht vollends durch MPU beantwortet werden da es etliche Substanzen gibt die diese
A:Nicht detektieren können und
B: schon garnicht bewißen ist, dass Psychologen überhaupt fähig wären, zu Beurteilen ob, wer sich wie genau in der Zukunft verhält.
Es ist also Nüchternen nicht einmal möglich, trotz bewießener, höchtmöglicher gesetzlicher Abstinenzdauer mit Positiven Gutachten zu rechnen.
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https://www.focus.de/gesundheit/badesalz-drogen-und-spice-einige
Sehr geehrter Herr T.,
insgesamt ist es so, dass das Strafmaß für Vergehen wie Trunkenheit am Steuer und/oder Tempoüberschreitung sehr stark vom Einzelfall abhängt. Aus gutem Grund entscheiden in Deutschland Gerichte darüber, was ihnen im Einzelfall als Auflage angemessen erscheint und was nicht. Sie betrachten dabei die individuelle Persönlichkeit, Umstände des Vergehens und setzen auch die entsprechenden Zeiträume fest, für die die Fahrerlaubnis entzogen wird.
Als Politik sind wir insbesondere damit beauftragt, gesetzlich mögliche Höchststrafen zu definieren. Mir persönlich ist das höchstmögliche Maß an Verkehrssicherheit ein wichtiges Anliegen. Und gerade Rauschmittel jeglicher Art - von Medikamenten über Alkohol bis hin zu illegalen Substanzen - stellen nachgewiesenermaßen eine hohe Gefährdung der Verkehrssicherheit dar. Daher ist es mir sehr wichtig, dass hier wirklich alles, was möglich ist, dafür getan wird, dass niemand berauscht am Straßenverkehr teilnimmt.
Als Grüne setzen wir uns zudem sehr auch für die Ausweitung des nicht-motorisierten Verkehrs ein, d.h. zum Beispiel für die Förderung von Fuß- und Radverkehr. Gerade jene Verkehrsteilnehmer*innen sind im Straßenverkehr aber auch besonders gefährdet, was es aus meiner Sicht noch einmal notwendiger macht, die Teilnahme von berauschten Personen so gut wie möglich zu vermeiden. Auch unterscheidet sich Deutschland von anderen Ländern darin, dass es hierzulande auf Autobahnen vielerorts kein Tempolimit gibt. Dies ist aus meiner Sicht eine weitere besondere Gefährdung in Sachen Straßenverkehrssicherheit.
Mit herzlichem Gruß
Linda Heitmann
Weitere Fragen an Linda Heitmann
vielen Dank für Ihre Anfrage, die außerhalb meiner Themen- und Zuständigkeitsbereiche liegt. Daher kann ich Ihnen leider keine Auskunft geben und würde Sie bitten, Ihre Anfrage auf Wunsch direkt an das zuständige Außenministerium zu richten. Vielen Dank.
Daher freue ich mich besonders, Ihnen hiermit jetzt offiziell mitteilen zu können, dass durch das beschlossenen Gesetz die Umsatzsteuerbefreiung für Musikschulen bestehen bleibt und sich auch am Verfahren nichts ändern wird.
Auch mir ist es wichtig, dass die Zahl der Spender*innen erhöht wird. Gleichzeitig liegt es mir auch sehr am Herzen, sicherzustellen, dass in Deutschland niemandem nach dem Tod Organe entnommen werden, wenn dies nicht dem Willen der Person entspricht.
Der Hintergrund ist, dass nur Petitionen, die in die Zuständigkeit des Bundes fallen, auf der Bundestagsseite veröffentlicht werden können. Der Ausschussdienst des Petitionsausschusses wird sich hierzu gerne mit Ihnen schriftlich in Verbindung setzen, sobald die angeforderte Stellungnahme vorliegt.