Frage an Liam Harrold von Anke D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Harrold, in SH wurde im Koalitionsvertrag fest geschrieben, die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens - BGE - zu prüfen und Modelle zu entwickeln.
Dazu habe ich folgende Fragen:
Sind sie für ein BGE oder nicht. Warum sind sie gegen oder für ein BGE.
Wenn Sie für ein BGE sind und in Regierungsverantwortung, würden Sie dies auch in einem Koalitionsvertrag fest schreiben wollen?
Vielen Dank A. D.
Sehr geehrte Frau D.,
ersteinmal begrüße ich die in Schleswig-Holstein getroffene Absicht, Grundeinkommens-Modelle zu entwickeln und die Einführung zu prüfen. Auch ich spreche mich für ein Modellprojekt und eine entsprechende Prüfung in Niedersachsen aus. Dabei muss genau geschaut werden, welche Vor- und Nachteile ein BGE mit sich bringt. Denn auch wenn ein Grundeinkommen viel Positives bewirken würde, davon bin ich überzeugt, ein Allheilmittel für alle gesellschaftlichen Probleme ist es nicht. Ein Grundeinkommen kann uns mehr Freiheiten bringen und aus dem Zwang zur Lohnarbeit befreien, beispielsweise hätten die Menschen wieder mehr Zeit für Hobbys und Familie und wären freier in ihrer Lebensgestaltung. Doch das auch nur, wenn das Grundeinkommen kein "besseres Hartz IV" ist, also als Existenzminimum gedacht wird, sondern ein Betrag ausgezahlt wird, der sich an den realen Kosten für ein Gutes Leben bemisst. Auch glaube ich, dass die Menschen trotzdem weiter arbeiten würden und das ein BGE sicherlich auch finanzierbar ist. Die genaue Ausgestaltung gehört hier in die oben angesprochene Prüfung verschiedener Modelle. Eine Positionierung der Grünen Jugend, der Parteijugend der Grünen wo auch ich Mitglied bin, zum BGE teile ich gerne mit Ihnen, da ich die dortige Argumentation für ein Grundeinkommen sehr plausibel halte: https://gruene-jugend.de/fur-ein-bedingungsloses-grundeinkommen-sozial-und-okologisch-lokal-wie-global/
Abschließend bleibt zu sagen, natürlich werde ich mich für eine Prüfung und ein Modellprojekt des BGE auch im Koalitionsvertrag einsetzen, auch als Mitglied im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Niedersachsen, nicht nur als Kandidat. Doch am Ende müssen sich auch die Verantwortlichen in Berlin und Brüssel bewegen, da nur eine flächendeckende Einführung sozial gerecht wäre. Auch dafür streite ich.
Mit freundlichen Grüßen,
Liam Harrold