Frage an Kurt Beck von Michael A. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Beck,
meine Frage betrifft die Studiengebühren. Zwar finde ich es äußerst begrüßens- und lobenswert, dass diese auch weiterhin nicht an unseren Hochschulen erhoben werden sollen, jedoch stellt sich mir gleichzeitig die Frage, was die Landesregierung dagegen tun will, dass unsere jetzt schon teilweise überlasteten Hochschulen von Studierenden aus Bundesländern mit Studiengebühren "überrannt " werden und es so zu einem Kollaps kommen könnte. Wird es diesbezüglich eine Regelung für Studierende anderer Bundesländer geben?
Mit freundlichen Grüßen,
Michael Anschütz
Sehr geehrter Herr Anschütz,
vielen Dank für Ihre E-Mail. Die rheinland-pfälzische SPD sagt Nein zu Studiengebühren. Wir halten es für unerlässlich, den Anteil der Studierenden weiter zu erhöhen. Studiengebühren stehen dieser Zielsetzung diametral entgegen. Auf der Grundlage von Studienkonten ermöglichen wir weiterhin ein gebührenfreies Erststudium - und geben gleichzeitig Anreize für wissenschaftliche Weiterbildung. Dabei wollen wir schnellstmöglich sicherstellen, dass nur die tatsächlich in Anspruch genommenen Leistungen abgebucht werden. Studienkonten belohnen Studierende für ein zügiges Studium, indem Restguthaben für kostenfreie Weiterbildungs- und Zweitstudien genutzt werden können.
Eine Reihe von Ländern erschweren den Hochschulzugang nicht nur mit Gebühren sondern auch mit dem Abbau von Studienplatzkapazitäten. Sollten aber alle anderen Bundesländer Gebühren erheben, müssten wir uns mit einer Landeskinderregelung schützen, damit unsere Hochschulen nicht überrollt werden. Um das zu vermeiden, haben wir der Kultusministerkonferenz einen Vorschlag unterbreitet, der an dem Modell der Schweiz orientiert ist. Da leisten die Kantone untereinander für Studenten Ausgleichszahlungen. Dann müsste z. B. Bayern, das nicht ausreichend Studienplätze anbietet, Ausgleichszahlungen an das Land entrichten, in dem seine Landeskinder studieren. Bitte haben Sie keine Scheu, mir in einem Brief weitere Fragen zum Thema Studiengebühren und Bildung zu stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Beck
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