Frage an Kurt Beck von Charlotte G. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Beck,
im freitäglichen Morgenmagazin des ZDF sagten Sie, der WASG-Vorsitzende sei wegen antisemitischer Äußerungen zurückgetreten. Woher hatten Sie diese Information und erschien sie ihnen so plausibel, dass Sie sie ungeprüft in einem Live-Interview kundtaten?
MfG
C. Grube
Sehr geehrte Frau Gruber,
in dem Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin vom Freitag ist mir ein Fehler unterlaufen den ich bedauere. Dafür habe ich mich unmittelbar entschuldigt. Bezüglich Ihrer konkreten Nachfrage weise ich auf die Gesamtsituation hin: >>Richtig ist, dass nach dem Listenparteitag von WASG und Linkspartei in Rheinland-Pfalz der Landesvorsitzende der Linkspartei, Michael Plum, zurückgetreten ist. dpa-Bericht vom 09.12.2006: "Plum sagte, er habe auf dem Parteitag Streit mit WASG-Chef Ulrich und dem IG-Metall-Funktionär Norbert Kepp (WASG) bekommen, "weil die unsere Kandidatenliste umgangen haben". Die Linkspartei habe der WASG vor dem Parteitag angekündigt, dass sie eine "interne Vorschlagsliste" wähle. Die WASG-Vertreter hätten zu dem Linkspartei-Kandidaten für Listenplatz sechs jedoch "bewusst" einen Gegenkandidaten vorgeschlagen und diesen mit Redebeiträgen gefördert. Dieser Kandidat gehöre zwar ebenfalls der Linkspartei an, stehe der WASG aber sehr nahe. "Man kann ihnen nicht vertrauen", sagte Plum über die WASG-Funktionäre. Bei der Abstimmung setzte sich schließlich aber doch der Kandidat der Linkspartei durch". Richtig ist auch, dass der WASG-Kreisvorsitzende in Trier, Wolfgang Schmitt, wiederholt antisemitische Äußerungen getan hat. Er hatte unter anderem gesagt, "dass man den Juden nicht so viel Geld geben soll". (dpa 16.01.2006). Wegen dieser Äußerungen sollte er aus der Partei ausgeschlossen werden. "Das Ausschlussverfahren sei eingeleitet worden, sagte der stellvertretende WASG-Landesvorsitzende Harald Jürgensonn. Schmitts mehrfache Aussage, dass man den Juden nicht so viel Geld geben soll, habe in der Partei keinen Platz (Allgemeine Zeitung Mainz 16.08.2005). Diese Ankündigung war aber unwahr: "Der wegen antijüdischer Äußerungen aufgefallene frühere Trierer WASG-Kreisvorsitzende Wolfgang Schmitt wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Das habe die Schiedskommission der Partei entschieden, sagte der stellvertretende WASG-Landesvorsitzende Harald Jürgensonn dem SWR-Hörfunk am Montag" (dpa-Bericht 16.01.2006). Tatsache ist übrigens, dass der erwähnte frühere WASG-Kreisvorsitzende nach wie vor Mitglied des Kreisvorstandes ist(dpa 18.01.2006).<<
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Beck
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