Frage an Kurt Beck von Herbert K. bezüglich Verkehr
Der Auftrag für den Bau der neuen Hochmoselbrücke bei Zeltingen-Rachtig ist schon seit einiger Zeit an die ARGE EIFFEL/PORR vergeben. Die Baufirmen warten auf die Freigabe des Baubeginns durch die Landesregierung. Will man vor der Landtagswahl keine endgültigen Fakten schaffen?
Soll der Bau nicht zum Wahlkampfthema werden, da die GRÜNEN ja den Bau Ablehnen?
Mit Freundlichen Grüßen
Herbert Kroth
Sehr geehrter Herr Kroth,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Bau der B50neu mit dem Hochmoselübergang ist ein entscheidender Bestandteil einer leistungsfähigen Ost-West-Verkehrsachse. Die SPD im Land steht ohne Wenn und Aber zu diesem wichtigen Projekt. Mit dem Bau der B50neu und dem Hochmoselübergang werden die strukturschwächeren Räume von Eifel und Hunsrück gestärkt und die Ansiedlung und Sicherung von Arbeitsplätzen in der Region gefördert.
Die gesamte B 50neu muss als Teil eines großräumigen Verkehrskonzeptes gesehen werden. Dies wurde zuletzt auch nochmals im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des Landtags von Seiten der Landesregierung betont. Beim Bau der B 50neu mit dem Hochmoselübergang handelt es sich um ein Bundesfernstraßenprojekt in der Baulast des Bundes, das vom Land Rheinland-Pfalz in seiner Funktion als Auftragsverwaltung für den Bund geplant und gebaut wird. Die Finanzierung der B 50neu insgesamt und des Hochmoselübergangs mit der Hochmoselbrücke im Besonderen wurde zuletzt im Dezember 2010 im Rahmen der Haushaltsgespräche mit dem Bund abgestimmt.
Dabei hat der Bund die Mittelbereitstellung für den Hochmoselübergang unter Berücksichtigung der zwischen dem Bund und dem Land im Jahr 2009 getroffenen Finanzierungsvereinbarung erneut bestätigt.
Die Bauarbeiten sind im Übrigen voll im Gang: Von insgesamt 41 zu erstellenden Bauwerken werden bis auf drei kleinere Bauwerke auf dem Hunsrücksporn und den 100m langen Tunnel westlich der Hochmoselbrücke Ende 2011 sämtliche Bauwerke im Bau oder fertig gestellt sein. Nach der Erteilung des Bauauftrags für die Hochmoselbrücke sind die vorbereitenden Arbeiten - wie Erstellung der Ausführungsplanungen und Ausführungsstatiken für Stahl und Beton - inzwischen ebenfalls voll im Gange. Mit den Bauarbeiten vor Ort wird voraussichtlich Mitte 2011 begonnen werden. Wir gehen derzeit von einer Gesamtfertigstellung noch in 2016 aus. Der Zeitplan und weitere Hintergrundinformationen zum Hochmoselübergang sind auch im Internet veröffentlicht und können jederzeit eingesehen werden, und zwar unter http://www.hochmoseluebergang.rlp.de .
Mit freundlichen Grüßen
Kurt Beck
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