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Krimhilde Marianne Dornach
ÖDP
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Frage von Brigitte M. •

Frage an Krimhilde Marianne Dornach von Brigitte M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrte Frau Bundestagsabgeorndete Dornach,

wie stehen Sie zu einer Bürgerversicherung (Modell Schweiz), in die alle von allem einzahlen, die hier in Deutschland Geschäfte machen und Unternehmen/Konzerne haben und daraus Höchst- und Mindestrenten auf einem gerechteren Niveau als heute ausgezahlt werden würden?

Wie würden Sie sich dafür mit höchster Priorität einsetzen?

Wir brauchen dringend eine viel größere (Steuer)-Gerechtigkeit, denn die „Schere“ muss wieder näher zusammen.

Mit freundlichen Grüßen

B. M.
Kaufbeuren

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Antwort von
ÖDP

Sehr geehrte Frau Makosch,

vorab freundlichen Dank für Ihr politisches Interesse.

Sehr gerne beziehe ich Stellung zu Ihrer spannenden Frage! Wenn ich Sie richtig verstanden habe, finden Sie unser Sozialversicherungssystem ungerecht.

Ich stehe dafür ein, die gesetzliche Kranken – und Pflegeversicherung auf alle Einkommensbezieher_innen (Konzerne- und Großkonzerne, Unternehmer, Selbstständige, Freiberufler und Beamte auszuweiten. Für fair und gerecht halte ich es auch, einen einheitlichen Prozentsatz der Krankenkassenbeiträge auf das Einkommen zu erheben. Meines Erachtens ist es zielführend alle Einkommensarten (also auch Kapital- und Mieteinnahmen) miteinzubeziehen.

Ich plädiere dafür, die Versicherungspflichtgrenze bei der Gesetzlichen Krankenversicherung aufzuheben, damit Gleichheit bezüglich einer Pflichtversicherung geschaffen werden kann, und somit alle, also auch Hochverdiener, pflichtversichert sind.

Meiner Meinung nach könnte durch diesen Ansatz die Anzahl der gesetzlichen Krankenkassen stark reduziert werden, was durchaus positive Nebenwirkungen wie geringere Verwaltungs-Ausgleichs- oder Marketingkosten zur Folge hätte.

Was die Beitragsbemessungsgrenze betrifft, würde ich ebenfalls für eine Aufhebung plädieren. Aktuell ist es so, dass Einkommen über diesen Grenzbetrag beitragsfrei sind. Würde diese Bemessungsgrenze wegfallen, könnten nach Einkommen anteilsmäßig Sozialversicherungsbeiträge erhoben werden. Dies sollte meiner Meinung nach auch für alle (Niedrig-Mittel- und Hochverdiener) gelten.

Zum Thema Altersarmut und Rente kann ich Ihnen sagen, dass ich mich für einen Systemwechsel einsetzen würde. Für bedenkenswert halte ich eine Sockelrente einzuführen, um Altersarmut vorzubeugen. Für zwingend erforderlich halte ich die Maßnahme, dass ALLE (also auch Selbstständige, Freiberufler und Beamte)in ein Rentensystem einbezahlen.

Für weitere Fragen stehe ich Ihnen sehr gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Krimhilde M. Dornach