Frage an Korvin Lemke von Markus J. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Wie stehen Sie zur geplanten Wiedereröffnung des Dresdner Fernsehturms? Es werden insgesamt rund 70Millionen Euro an Steuergeldern in den Fernsehturm fließen um einem privaten Betreiber den Betrieb zu ermöglichen. Gleichzeitig droht dem Blauen Wunder aufgrund von Baufälligkeit die Sperrung für den KFZ Verkehr, weil dafür keine Gelder vorhanden sind. Wo sehen Sie die Prioritäten?
Sehr geehrter Herr Joos,
vielen Dank für Ihre beiden Anfragen.
Zur ersten Frage:
Die Freien Wähler unterstützen die Wiedereröffnung des Fernsehturmes in Dresden. Wir wollen ein weiteres Wahrzeichen in der Stadt, welches auch für Besucher wieder begehbar ist.
Gleichwohl, und damit komme ich zu ihrer zweiten Frage, wünsche ich mir eine Priorisierung der Infrastrukturprojekte nach Verkehrslast. Insofern kann man speziell das Blaue Wunder als ein wichtigeres Bauvorhaben in Dresden betrachten.
Umgekehrt haben wir hier aber mehrere (auch private) Finanzierungspartner, welche auf verbindliche Zusagen seitens der öffentlichen Hand vertrauen. Ich denke, es ist wichtiger, dass wir hier für Verlässlichkeit und Kontinuität stehen. Andernfalls könnte es zu grundsätzlichen Ablehnungen seitens privater Unternehmen führen, an staatlichen Projekten mitzuwirken.
Es wird sich leider nicht vermeiden lassen, dass gerade Bauvorhaben immer wieder eine neue Bewertung erfahren. Dies führt dazu, dass Projekte, welche dereinst sinnvoll waren, auf einmal als weniger bedeutend gesehen werden. Wir Freie Wähler wollen uns deshalb dafür einsetzen, dass Bauvorhaben zukünftig mit kürzeren Planungsphasen umsetzbar sind.
Ich hoffe, dies beantwortet Ihre Fragen.
Mit freundlichen Grüßen,
Korvin Lemke