Frage an Klaus Rapp von Karin Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Kandidat,
nachdem in vielen Europäischen Ländern über die neue EU-Verfassung per Volksentscheid entschieden wurde, jedoch in Deutschland der Bürger einfach übergangen wurde, frage ich Sie:
Auf welchem Weg möchten Sie und Ihre Partei die Demokratie in Deutschland stärken / wiederherstellen und den Bürger mehr in solch wichtige Entscheidungen einbinden?
Liebe Frau Zachmann,
Demokratie kann nur dann funktionieren, wenn die Bürger bei wichtigen Fragen ein Mitspracherecht haben. Eine Volksabstimmung bei solchen Fragen nach schweizer Vorbild halte ich für absolut richtig. Sicherlich gäbe es keinen Euro, wenn das Volk gefragt worden wäre. Ob die Deutschen eine europäische Verfassung per Volksentscheid absegnen würden, wage ich zu bezweifeln.
Volksabstimmungen haben sich in der Schweiz als absolut richtig bewiesen. Auch in Deutschland wären Volksabstimmungen das beste Mittel gegen Politikverdrossenheit. Man soll das Volk nicht unterschätzen, im
Zweifelsfall treffen die Bürger sicherlich die klügeren Entscheidungen als die Politiker.
Ich könnte mir sogar vorstellen, daß von den 82 Millionen in Deutschen sicherlich 80 Millionen besser rechnen können, als so mancher Finanzminister. Warum die Politiker der etablierten soviel Angst vor Volksabstimmungen haben verstehe ich nicht, weil gerade die Schweiz eine der ältesten Demokratien damit geworden ist.
Mit besten Grüßen
Klaus Rapp