Frage an Klaus-Peter Willsch von Martin B. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Bender,

das von Ihnen angesprochene Problem der verkehrsbedingten Belastungen, denen Sie als Rheinanwohner ausgesetzt sind, liegt mir sehr am Herzen. Im Rahmen meiner politischen Arbeit sowohl in meiner Funktion als Kreisvorsitzender der CDU im Rheingau-Taunus als auch als Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Rheingau-Taunus/ Limburg setze ich mich kontinuierlich und mit Nachdruck für eine Verbesserung der Situation ein.

Einen Schwerpunkt meiner Arbeit bildet in diesem Zusammenhang der Kampf gegen die Luft- und Lärmbelastung durch den Schienenverkehr. In vielen persönlichen Gesprächen und zahlreichen Briefwechseln mit Vertretern der Deutschen Bahn AG, unter anderem dem Vorstandsvorsitzenden Hartmut Mehdorn und dem Konzernbevollmächtigten für das Land Hessen, Dr. Klaus Vornhusen, habe ich die Probleme in den vergangenen Jahren verdeutlicht und mich für Lösungen eingesetzt. Ebenso stehe ich in engem Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium. Im vergangenen Herbst habe ich mich beispielsweise für eine Umstellung von Diesel- auf Elektrolokomotiven im Rheintal ausgesprochen. Eine solche Umstellung wäre aufgrund der vollständigen Elektrifizierung aller Trassen im Rheintal problemlos möglich. Nach Auskunft des Staatssekretärs Großmann gibt es derzeit jedoch leider keine Handhabe, den Zugang zum nationalen Einsenbahnnetz für den internationalen Güterverkehr aus Umweltgesichtspunkten zu beschränken. Die Bundesregierung ist sich der Problematik allerdings sehr bewusst und hat mit dem "Masterplan Güterverkehr und Logistik" Mitte Juli ein strategisches Konzept mit konkreten Maßnahmen vorgelegt, mit denen eine leistungsfähige Infrastruktur gesichert und der Verkehr gleichzeitig energiesparend, effizienter, sauberer und leiser gemacht werden soll. Das Dokument können Sie auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums abrufen. Ich halte den Masterplan, an dem von Beginn an Wirtschafts- und Umweltverbände sowie die Länder beteiligt waren, für ein gutes Instrument. Die konkrete Benennung von Maßnahmen, die bezüglich der Problemstellungen, Ausgestaltung, Verantwortlichkeiten, Kosten und Wirkungen detailliert beschrieben und mit Zeithorizonten versehen sind, trägt zu Transparenz und Nachvollziehbarkeit hinsichtlich der Umsetzung der Maßnahmen bei.

Neben der Optimierung des Schienenverkehrs ist auch eine Verflüssigung des Straßenverkehrs notwendig. Ein immens wichtiger Schritt zur Entlastung der Anwohner der Bahnstrecke bei Rüdesheim und zur Sicherung des dortigen Tourismusstandortes ist dabei der Bau des Rüdesheimer Bahntunnels. Für dieses Jahrhundertprojekt habe ich mich in den vergangenen Jahren sowohl auf Bundes- als auch auf Kommunalebene kontinuierlich eingesetzt. Nach jahrelangen schwierigen Beratungen konnte im Dezember des vergangenen Jahres im Rahmen eines Spitzengespräches endlich eine Einigung erzielt werden. Nach derzeitiger Planung ist die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für das letzte Quartal 2008 vorgesehen, bei planmäßigem Verlauf der Bauarbeiten kann mit der Inbetriebnahme des Tunnels in 2015 gerechnet werden. Die neue Trasse der Bundesstraße soll ein Jahr später befahrbar sein. Der Tunnelbau wird durch die Verlegung der Bundesstraße 42 auf die heutige Bahntrasse zu einer deutlichen Verbesserung der angespannten Verkehrssituation in der Stadt führen, die derzeit enormen Belastungen durch den Straßen- und Schienenverkehr ausgesetzt ist.

Eine weitere Möglichkeit zur Entlastung stellt in meinen Augen die Umlenkung der Güterzüge auf eine Alternativtrasse dar. Für diese Option zur Bewältigung des Mengenwachstums beim Güterschienenverkehr, die in den vergangenen Jahren immer wieder Gegenstand der Diskussion gewesen ist, habe ich mich bei Bundesverkehrsminister Tiefensee und Hartmut Mehdorn noch einmal im April dieses Jahres konkret eingesetzt. Vom Bahnchef habe ich zwischenzeitlich die Zusage erhalten, dass die Anregungen für eine alternative Streckenführung zur Rheintrasse aufgenommen und in die Gespräche zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans eingebracht werden. Zwar ist die Umsetzung dieses Vorhabens nicht kurz- oder mittelfristig zu erwarten, aber ich bin zuversichtlich, dass es langfristig eine neue Trasse geben wird, die eine nachhaltige Entlastung für das gesamte Rheintal mit sich bringt.

Meine Erfahrungen im Einsatz gegen die Verkehrsbelastung im Rheintal in den letzten Jahren zeigen mir, dass mittlerweile bei allen Beteiligten ein Bewusstsein für diese Problemlage vorhanden und die Bereitschaft gegeben ist, in dieser Angelegenheit an einem Strang zu ziehen. Vor diesem Hintergrund bin ich zuversichtlich, dass es uns gelingt, möglichst bald eine spürbare Entspannung für die Anlieger erreichen zu können.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus-Peter Willsch MdB