Frage an Klaus Käppeler von Erwin R. bezüglich Verkehr
Wie stehen Sie zum Motorradfahrverbot, vor allem nach dem Tiroler Vorbild. Hier werden doch legal zugelassene Motorräder älterer Baujahre doch ganz klar deutlich benachteiligt und Steuern trotzdem voll erhoben. Das bringt einen deutlichen Wertverlust mit sich und ist für mich eine klare Zwangsenteignung. Vor allem Baden Württemberg hat dies ja vorangetrieben.
Auch ein Sonntags- oder Wochenendfahrverbot verstößt m.E gegen meine Grundrechte. Wie ist Ihre Meinung dazu?
Gruß aus dem Wahlkreis
Sehr geehrter Herr Rauscher,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Ich kenne das Tiroler Vorbild nicht – bin zunächst aber gegen Motorradfahrverbote. Ich sehe sehr viele vernünftige Motorradfahrer, die weder rasen noch unnötigen Lärm verursachen.
Trotzdem nimmt die Lärmbelastung durch Motoradfahrer insbesondere an Wochenenden sehr stark zu. Auch wir in Zwiefalten sind davon betroffen: Auf der Strecke nach Wimsen und in der Zwiefalter Steige fahren junge Leute manchmal stundenlang bergauf und bergab, zum großen Leidwesen der betroffenen Anwohner. Diese zu schützen ist auch Aufgabe des Staates und bei den Grundrechten gilt es da abzuwägen: Schutz der Gesundheit – Lärm macht krank – und der Freiheit des Motorradfahrers.
Ich bin gegen ein Sonntags- oder Wochenendfahrverbot, würde es aber begrüßen, wenn die Lärmemission gesetzlich stärker geregelt würde und die Abschaltvorrichtungen – die einen lauteren Sound ermöglichen – verboten würden.
Mit freundlichem Gruß
Klaus Käppeler