Frage an Klaus Herrmann von Guenther B. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Herrmann...
Als gebuertigter Stuttgarter mache ich mir Sorgen um die Stadt wegen S21
Ein sehr wichtiger Punkt, der bis heute ungeklaert scheint, ist die Frage:
Wer haftet fuer die Schaeden die an Gebaeuden auftretet, die durch S21 Arbeiten
entstanden sind ?
Siehe hierzu das Beispiel in Leo-Eltingen.
Ich haette hierzu bitte eine schriftliche Auskunft von der Landesregierung !
Diese Frage stellt sich dringlich, da bis zu dem Termin der Fertigstellung ja einige
derzeit Verantwortliche wahrscheinlich nicht mehr im Amt sind.
MfG Guenther Blind
Sehr geehrter Herr Blind,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Fragen an die grün-rote Landesregierung kann ich Ihnen als CDU Abgeordneter und Oppositionspolitiker nicht beantworten. Gerne will ich Ihnen jedoch Auskunft zur Sache selbst geben.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass im Zuge der Bauarbeiten von Stuttgart 21 Schäden an den Gebäuden auftreten, haftet die Deutsche Bahn AG. Im Bereich der geplanten Tunnels können die jeweiligen Grundstückseigentümer so genannte Beweissicherungsverfahren beantragen. Das Verfahren sieht vor, dass vereidigte unabhängige Sachverständige vor Baubeginn den Zustand von Grundstücken und Gebäuden genau erfassen. Mit Hilfe dieser Dokumentation lässt sich später eindeutig nachweisen, ob eventuell Veränderungen an Gebäuden mit dem Tunnelbau in Zusammenhang stehen. Weitere Informationen zum Tunnelbau bei Stuttgart 21 finden Sie unter: http://www.das-neue-herz-europas.de/bauen_umwelt/default.aspx
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Klaus Herrmann
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