Frage an Kirstin Korte von Manuel K. bezüglich Verkehr
Die Rot-Grüne Landesregierung hat kürzlich die Breitbandförderung für den ländlichen Raum von einer Förderquote von 90% auf 75% reduziert. Dies geschah für die Kommunen ohne Vorankündigung.
Wie sehen Ihre Pläne in der kommenden Legislaturperiode zu diesem Thema aus ?
Sollen finanzschwache Kommunen besonders gefördert werden ?
Die Rot-Grüne Landesregierung hat kürzlich die Breitbandförderung für den ländlichen Raum von einer Förderquote von 90% auf 75% reduziert. Dies geschah für die Kommunen ohne Vorankündigung.
Wie sehen Ihre Pläne in der kommenden Legislaturperiode zu diesem Thema aus ?
Sollen finanzschwache Kommunen besonders gefördert werden ?
Da ich noch nicht im Landtag bin, nur eine Antwort aus dem Abstand: Ich halte die Förderung für notwendig und kann die Kürzung sachlich nicht nachvollziehen. Zur Wirtschaftsförderung gehören für mich nicht nur ordentliche Verkehrswege, sondern auch schnelle Datenstraßen. Dieses gilt insbesondere für Flächenkommunen.
Weitere Fragen an Kirstin Korte
(...) der Straßenbau ist in der Regel steuerfinanziert. Die Straßenbaubeiträge belasten diejenigen Anwohner/ Eigentümer, die im Regelfall auch die größten Nutznießer der Maßnahmen sind. Eine Abschaffung hätte lediglich eine Sozialisierung der Kosten zur Folge. (...)
(...) Leider kann ich Ihnen diese zur Zeit nicht fachlich begründet beantworten. Auf Grund des kurzen Wahlkampfes ist es mir nicht möglich, mich auf die Schnelle mit diesem Thema sachgerecht auseinander zu setzen und die entsprechenden Informationen einzuholen. Ich bitte dieses zu entschuldigen. (...)