Müsste man unsere Länder geregelte Strafverfolgung von Konsumenten Illegaler Substanzen die AMG, BtMG und NPSG unterliegen anhand der Aktuellen Wissenschftl. Erkenntnisse nicht überarbeiten?
Da es neue Erkenntnisse über Suchtmechanismen gibt, sollte um nicht noch mehr Traumatisierung und Folgeschäden durch Staatl. Handeln an Süchtigen zu schaffen, der Ansatz der Strafverfolgung durch Bundesländer geändert werden zumal es teilweiße Verfassungswidrig zu sein scheint (Cannabis) da der Verhältnissmäßigkeitsgrundsatz missachtet wurde.
Belege:
Dinge Erklärt – Kurzgesagt
Was verursacht Sucht? Ganz einfach, oder? Drogen verursachen Sucht. Aber vielleicht ist es doch nicht so einfach.
- https://www.youtube.com/watch?v=vuoIs5_J0rw
Dinge Erklärt – Kurzgesagt, Der Krieg gegen Drogen ist gescheitert!
- https://www.youtube.com/watch?v=AR3Ynx0s8gE
Wenn die Nachfrage das Angebot erzeugt wie im Video aufgezeigt wurde, egal was für Strafen oder Gesetze herrschen, dann schadet der bisherige Ansatz mehr als er nutzt!
Ich sehe hier lokal in Südhessen zunehmendst, die Jugend nimmt immer mehr Härtere nicht zu detektierende Stoffe zu sich, da sie sich so der Verfolgungspraxis anpassen!
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Frage. Wir stehen für eine Drogen- und Suchtpolitik, die auf wirksame Prävention und Jugendschutz, auf Entkriminalisierung und Selbstbestimmung setzt. Grundsätzlich befürworten wir Grüne wirksame und frühzeitige Ansätze, die Abhängigkeit und riskante Konsumformen verhindern oder zumindest verringern. Wir werden die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in lizensierten Geschäften ermöglichen und die Entkriminalisierung umsetzen und dazu unter anderem das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) ändern. Dadurch stärken wir den Gesundheits- und Verbraucherschutz, insbesondere indem die Abgabe an Kinder- und Jugendliche unterbunden wird und Gesundheitsgefährdungen durch klare Inhaltsvorgaben reduziert werden. Durch Angebote zur Schadensminderung muss alles getan werden, um die gesundheitlichen Risiken zum Beispiel durch gestreckte Drogen, schmutzige Spritzen oder gefährliche Zusatzstoffe zu reduzieren. Die neue Regierung wird daher Modellprojekte für das Drugchecking schaffen und Maßnahmen zur Schadensminderung gesetzlich ermöglichen. Das Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz (NPSG) hat sich nicht bewährt. Das Katz-und-Maus-Spiel um das Verbot immer neuer psychoaktiver Stoffe können die Behörden nur verlieren. Die Konsumentinnen und Konsumenten wissen oft gar nicht mehr, was sich hinter den neuen chemischen Formeln verbirgt und welche Risiken diese Produkte haben. Jugend- und Gesundheitsschutz bleiben auf der Strecke. Ein großes Problem ist der Ausweichkonsum von Cannabis zu gefährlicheren synthetischen Cannabinoiden. Das Prä muss bei der Schadensminimierung liegen. Eine kontrollierte Abgabe von Cannabis kann dem Kauf von unbekannten Substanzen im Internet vorbeugen. Als Ampelkoalition haben wir uns vorgenommen, Regelungen immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen zu messen und daran Maßnahmen zum Gesundheitsschutz auszurichten.
Mit freundlichen Grüßen,
Kirsten Kappert-Gonther
Weitere Fragen an Kirsten Kappert-Gonther
auch für Radfahrende gibt es Strafzettel, zum Beispiel wenn eine rote Ampel missachtet wird oder für das Fahren auf der falschen Straßenseite.
Wer berauscht ist, sollte nicht Auto fahren, egal ob durch Alkohol, THC oder andere Substanzen.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat nach meinem Kenntnisstand bisher keinen Gebrauch von der Verordnungsermächtigung in § 17 Absatz 4 des Konsumcannabisgesetzes gemacht
Eine Klarstellung zur nicht geringen Menge müsste im Cannabisgesetz erfolgen. Jedoch verweisen BMJ und BMG auf die Zuständigkeit des jeweils anderen Hauses. Ich sehe daher leider nicht, dass es alsbald zu einer Regelung kommen wird.