Frage an Kirsten Kappert-Gonther von Martin M. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Mierisch,

vielen Dank für Ihr Schreiben. Wie Sie wissen, gibt es noch keinen Wirkstoff gegen COVID-19. Es ist sehr wichtig, dass intensiv an der Entwicklung eines Impfstoffs gearbeitet wird. Ein Impfstoff ist die Voraussetzung dafür, die geltenden Hygiene- und Abstandsregeln weitgehend reduzieren zu können. Daraus lässt sich aber keine Impfpflicht ableiten. Obschon überhaupt keine Pläne für eine Impfpflicht zu COVID-19 existieren, halte ich eine solche Pflicht auch nicht für zielführend. Weder gibt es einen Impfstoff, noch wird er zu Beginn sofort für alle zur Verfügung stehen. Die Diskussion um eine Impfpflicht kann zudem zu einer Verunsicherung führen, die das Ziel eines möglichst breiten Impfschutzes gefährden kann.

Vielmehr muss eine erfolgreiche Strategie zur Eliminierung von Infektionserkrankungen vor allem auf Vernunft und den Willen zur gegenseitigen Solidarität setzen. Sie muss Falschinformationen und Verschwörungstheorien gezielt entgegentreten und darauf abzielen, das Vertrauen der Menschen zu erringen sowie Ängste abzubauen. Sie muss darauf angelegt sein, Informationsdefizite und regionale Impfbarrieren systematisch zu identifizieren und vor Ort zu verringern. Nur so wird es gelingen, Infektionskrankheiten endlich zu eliminieren.

Wir Grüne schlagen vor, dass Hausärztinnen und Hausärzte ihre Patientinnen und Patienten gezielt einladen, um ihren Impfschutz zu vervollständigen. Ein digitaler Impfpass soll sicherstellen, dass niemand mehr nach seinem Impfpass suchen muss und die Informationen zum Impfstatus immer aktuell sind. Eine App auf dem Smartphone erinnert dann daran, wenn eine Impfung fällig ist. Alle Ärztinnen und Ärzte sollen alle Erwachsenen impfen können und dies auch mit den Krankenkassen abrechnen dürfen.

Der öffentliche Gesundheitsdienst (ÖGD) bildet das Rückgrat für einen wirksamen Infektionsschutz durch Impfungen. Ohne eine ausreichende Zahl von Ärztinnen und Ärzten in den Gesundheitsämtern sind Impfungen, etwa in Schulen, nur sehr schwer zu realisieren. Denn in den vergangenen Jahrzehnten wurde der ÖGD immer weiter abgebaut, so dass er teilweise seine Handlungsfähigkeit verloren hat. Wir wollen, dass Bund und Länder gemeinsam dafür sorgen, dass der ÖGD personell und finanziell dauerhaft gut ausgestattet ist. Der Bund soll Regionen mit Problemen beim Impfschutz dabei helfen, gezielte Impfaktionen zum Beispiel in Betrieben, Einkaufszentren oder kommunalen Einrichtungen durchzuführen.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Kirsten Kappert-Gonther