Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023
Sind Sie dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum von 25 auf 10% zu senken/zu streichen und freie Unterschriftensammlung einzuführen? Wie stehen Sie zu Bürgerräten? Mehr Demokratie e.V. Hessen
Antwort von Kevin Sitte DIE LINKE • 02.10.2023
Sehr geehrter Herr A.
vielen Dank für Ihre Frage.
Ja, wir/ich sind für einen erleichterten Zugang zu Volksentscheiden und einer besseren Partzipationsmöglichkeit von Bürgern u.a. in der Kommune. Darüber hinaus verweise ich Sie auf unser Landtagswahlprogramm.
Demokratie ist nach meiner Auffassung eine der größten Errungenschaften der Menschheit, es wäre schade, wenn diese durch Desinteresse und fehlende Teilhabemöglichkeiten eingeht.
Mit freundlichen Grüßen,
Kevin Sitte