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Kerstin Obladen
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Frage von Frank D. •

Finden sie die Diäten zu hoch oder zu niedrig?

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FREIE WÄHLER

Ich persönlich bin der Meinung, dass die Höhe der Abgeordneten in einem vernünftigen Verhältnis zu den Leistungen und der Verantwortung eines Bundestagsabgeordneten stehen muss. Was jedoch dringend geändert werden muss, sind die automatischen Erhöhungen ohne öffentliche Debatte. Die Bürgerinnen und Bürger sollten bei solchen Entscheidungen berücksichtigt werden.

Ein weiteres großes Problem sehen die FREIEN WÄHLER in den hohen Altersbezügen und Zusatzleistungen für Abgeordnete. Hier muss es mehr Transparenz und eine Anpassung an das Rentensystem der Bürger geben. Schließlich soll Politik kein Selbstbedienungsladen sein, sondern ein Dienst an der Gesellschaft. 

Zum Vergleich: Ich als  "Rechtliche Betreuerin" z.B. kann mitteilen, dass die letzte Erhöhung der Vergütung im Jahr 2019 erfolgte. Wir erhalten als Inflationsausgleich seit Januar  2024 den Betrag von 7,50 € pro Monat pro Klient. Seit Jahren gibt es dazu Diskussionen über die Erhöhung der Vergütung.  Ein weiteres Beispiel möchte ich noch erwähnen:  Ein Arzt / eine Ärztin erhält nur ein bestimmtes Budget pro Quartal erstattet, obwohl diese/r viele Patienten ohne Bezahlung mit behandelt  Das ist aus meiner Sicht nicht in Ordnung und muss umgehend reformiert werden.