Frage an Kemal Akman von Günther Z. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Akman,
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diese EU-Wahlen scheinen die vorerst letzten ohne Prozenthürde zu sein.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund (oder den Ländern) geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" eine Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte & ethischer Prinzipien erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl antreten zu können (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
eine gute/wahrscheinliche Möglichkeit besteht, dass Ihre Partei mit mindestens einem/einer von etwa 30 Abgeordneten im Bundesparlament vertreten ist (5% von mind. 598 BT-Sitzen => 30 Abgeordnete) ?
Gemäß dem internem (Unter-)Verteilungsschlüssel und in Abhängigkeit vom Wahlerfolg ist dabei natürlich auch mehr als "nur" ein Parlamentssitz vorgesehen).
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Mit freundlichen Grüßen
G. Z.
Sehr geehrter Herr Z.,
Vielen Dank für Ihre Frage. Vorab merke ich an, dass eine solche
Entscheidung nur im Parteikonsens gefunden wird.
Meine Antwort hier stellt nur meine persönliche Einschätzung dar.
Meine rein perönlichen, eher progressiven, Ansichten können Sie dem
Kandidatencheck entnehmen. Nichtsdestotrotz konzentriert sich die Partei
für Gesundheitsforschung nur auf ihr - für unsere Gesellschaft sehr
wichtiges - Kernthema.
Wir sind als Partei prinzipiell offen, mit anderen grossen und auch kleinen
Parteien zusammenzuarbeiten, um unser Ziel von deutlich mehr
Gesundheitsforschung gegen die Krankheiten des Alters wie Herzkrankheit,
Schlaganfall, Krebs, Diabetes, usw. zu erreichen.
Um diesem Ziel näher zu kommen, könnten wir prinzipiell mit jeder
grundgesetzkonformen Partei zusammenarbeiten - sofern dies in der
jeweiligen Situation am aussichtsreichsten ist. Ich kann mir gut
vorstellen, dass wir auch die erwähnten Optionen mit Kleinparteien in
Erwägung ziehen würden, sofern wir diese als am aussichtsreichsten sehen,
die 5% Hürde zu nehmen.
Mit freundlichen Grüssen,
Dr. Kemal Akman