Foto: Dominik Butzmann
(...) Das Tierschutzgesetz wurde das letzte Mal 2013 geändert. Eine weitere Änderung in dieser Wahlperiode plant die Bundesregierung nach unserem Wissensstand nicht. (...)
(...) Manche davon sind Mehrwegverpackungen, andere Einwegverpackungen mit Pfand, andere wiederrum ohne Pfand. Manche davon lassen sich einfach durch Glasmehrwegflaschen ersetzen, bei anderem geht das nicht so einfach. (...)
(...) Fliegen wird sichFliegen wird sich nicht generell vermeiden lassen ist klar, dass gerade auf der Kurzstrecke entscheidende Veränderungen braucht. Angesichts der Klimakrise ist es höchste Zeit, Kurzstreckenflüge so schnell wie möglich überflüssig zu machen. (...)
(...) Das Gestaltungskonzept, in dessen Rahmen auch die Sicherheitsmaßnahmen vorgestellt werden, setzt auf einen Beschluss auf, der in die letzte Legislatur zurückreicht. Dieser beinhaltet die Verlegung des jetzt in umzäunten Containern vor dem Reichstag untergebrachten Besuchs- und Informationszentrum wurde in einem engem Abstimmungsprozesses zwischen Bundestag, Bundesbauministerium und dem Land Berlin getroffen. (...)
(...) Bei Inlandsreisen bemühen wir uns, möglichst selten das Flugzeug zu nutzen. (...) Wir setzen uns politisch dafür ein, dass Bahnfahren für alle attraktiver wird und so den innerdeutschen Flugverkehr überflüssig zu machen. (...)
(...) Zur Aufgabe der Abgeordneten gehört es auch sich umfassend zu informieren und auf einer fundierten Wissensgrundlage parlamentarische Initiativen auf den Weg zu bringen. Dazu gehören beispielsweise eine Wahlbeobachtung in Russland, ein Besuch von Flüchtlingslagern im Irak zur Feststellung der Lage von Gewalt bedrohter Menschen, eine Teilnahme an der Parlamentarischen Versammlung der NATO in den USA oder an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Dieser Kontakt mit den Menschen vor Ort, der Austausch mit Fachleuten und die Möglichkeit sich ein eigenes Bild von Problemen zu machen ist zur Ausübung des Mandats häufig sehr wichtig. (...)
