In Barcelona müssen zukunftig die Zigarettenhersteller beim Kippen aufräumen mitmachen. Warum nicht in Berlin auch, wo Kippen überall rumliegen? https://www.bbc.com/news/world-europe-64184451

Sehr geehrter Herr C.

vielen Dank für Ihre Frage an Katrin Göring-Eckardt.

In dem von Ihnen zitierte Artikel befindet sich bereits der Verweis auf die EU-Richtlinie 2019/904, die Spanien damit umsetzt. Die Richtlinie finden Sie hier: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32019L0904 Gemäß Artikel 8 dieser Richtlinie sind alle EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, eine erweiterte Herstellerverantwortung für bestimmte Einwegkunststoffprodukte (u.a. Tabakprodukte mit Filtern bzw. Filter zur Verwendung mit Tabakprodukten) einzuführen. Anstelle der Allgemeinheit müssen künftig die Hersteller solcher Produkte die Folgekosten von im öffentlichen Raum anfallenden Abfällen übernehmen.

Deutschland hat zur Umsetzung dieser Richtlinie im Februar 2023 den sogenannten Einwegkunststofffonds eingerichtet. Demnach sollen Hersteller ab dem 01.01.2024 Zahlungen an den Einwegkunststofffonds leisten, welche anschließend genutzt werden, um z.B. öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger Mittel als Kostenerstattung für deren erbrachte Leistungen zukommen zu lassen. Informieren Sie sich über Einzelheiten dazu unter https://www.umweltbundesamt.de/ewkf#undefined

Für weitergehende Fragen wenden Sie sich bitte gern an die zuständigen Fachabgeordneten der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: https://www.gruene-bundestag.de/fraktion/arbeitsgruppen

Mit herzlichen Grüßen

Büro Katrin Göring-Eckardt